Parlaments-TV: Bundestag agiert als Piratensender

Der Deutsche Bundestag ist nach deutschem Recht quasi als Piratensender tätig. Mit seinem Parlamentsfernsehen verstoße das Parlament gegen medienrechtliche Vorgaben, so das Ergebnis einer vor längerer Zeit angestrengten Prüfung.

Aktuell werden zwei Kanäle von der Volksvertretung verbreitet: Einer wird über Satellit und das Berliner Kabelnetz ausgestrahlt, der zweite Sender kann ausschließlich als Livestream über das Internet empfangen werden - und enthält auch eine Art redaktionelles Programm. Dafür bräuchte der Bundestag im Grunde eine Fernsehlizenz, berichtet das Nachrichtenmagazin Der Spiegel in seiner heutigen Ausgabe.

Die würde er allerdings auch dann nicht bekommen, wenn sie beantragt würde. Denn ein steuerfinanzierte Sender ist in Deutschland nicht vorgesehen. Den Deutschen Bundestag kümmern solche gesetzlichen Vorgaben bisher allerdings wenig. Der Kanal 2 sei nicht im klassischen Fernsehen verfügbar, heißt es in einer Stellungnahme. Wenn keine Ausschusssitzungen übertragen würden, liefen lediglich "in einem Loop Videos aus der Internet-Mediathek", was nicht als redaktionelles Angebot gesehen wird.


Doch ob die Filme nun aus einer Mediathek oder anderswoher kommen, spielt bei der Bewertung der Rechtmäßigkeit letztlich keine Rolle, sie dürfen nicht im Rahmen von Livestreams gesendet werden. "Wir haben mit dem Bundestag Gespräche aufgenommen", sagt Jürgen Brautmeier, derzeit Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten. Nun sollen redaktionelle Elemente wie etwa Magazinbeiträge auf Abrufangebote umgestellt werden. "Dann ist es medienrechtlich unbedenklich", so Brautmeier.

Im Jahr 2012 produzierte der Bundestag 768 Stunden Programm, 505 Stunden davon waren Übertragungen von Plenarsitzungen, wodurch Interessierte die Möglichkeit haben, die komplette Auseinandersetzung im Parlament zu verfolgen und sich nicht mit einzelnen Ausschnitten zu Brennpunktfragen in den Nachrichtensendungen begnügen müssen. Wie viele Leute das Programm wirklich verfolgen, kann der Bundestag nach eigenen Angaben nicht sagen: Die Zuschauerzahl über Kabel und Satellit werde nicht gemessen, hieß es.
Diese Nachricht empfehlen
Videos zum Thema
 
Was gibts da zu sehen? Leere Stühle weil kaum ein Politiker sich die Zeit nimmt da aufzutauchen?
 
@Stoik: Vermutlich das, was die "heute-Show" später als Zusammenfassung bringt.
 
@Ralfi: Die schwenken mit der Kamera nie zu den Sitzen^^
 
@Ralfi: Ja, kommt nur immo leider nicht mehr..
 
@Stoik: Es gibt immer mindestens einen der spricht. Dem muss man auch zuhören. Der Rest ob er da ist oder nicht interessiert doch nicht.


Alle Kommentare zu dieser News anzeigen

Schreiben Sie uns Ihre Meinung, bewerten Sie Kommentare oder diskutieren Sie mit anderen WinFuture.de Lesern!

Melden Sie sich jetzt kostenlos an
oder verwenden Sie Ihren bestehenden Zugang.

Wöchentlicher Newsletter

Beliebte Videos

powered by veeseo

Jetzt als Amazon Blitzangebot

Ab 13:59Braun Oral-B Precision Clean Aufsteckbürsten, 8er Pack +2Braun Oral-B Precision Clean Aufsteckbürsten, 8er Pack +2
Original Amazon-Preis
21,69
Blitzangebot-Preis
19,19
Ersparnis 12% oder 2,50
Jetzt Kaufen
Im WinFuture Preisvergleich

WinFuture Mobil

WinFuture.mbo QR-Code Auch Unterwegs bestens informiert!
Nachrichten und Kommentare auf
dem Smartphone lesen.

Folgt uns auf Twitter

WinFuture bei Twitter

Interessante Artikel & Testberichte

WinFuture wird gehostet von Artfiles