Snowden-Affäre: Obama verspricht Reformen

Usa, Obama, Barack Obama Bildquelle: The White House
Gut zwei Monate nach Beginn der von Whistleblower Edward Snowden angestossenen Serie von Enthüllungen über die digitalen Abhör­praktiken der USA hat US-Präsident Barack Obama Reformen bei der Geheimdienstarbeit angekündigt. Laut US-Medienberichten will Obama die bisherigen Geheimdienstprogramme durch eine Expertenkommission bewerten lassen. "Ich bin zuversichtlich, dass die (bisherigen) Regelungen nicht missbraucht werden", zitierte Boston Globe den Präsidenten. Er gestand demnach aber ein, dass Vertrauen beschädigt worden sei.

Die Washington Post schreibt, dass auch deshalb die US-Geheimdienste eine Webseite vorbereiten, auf der sie den Bürgern ihre Arbeit und Rechtsgrundlagen erklären sollen. Zu den von Obama angekündigten Maßnahmen gehören weiter die Revision der Gesetze zur Telefonüberwachung innerhalb der USA und eine Stärkung der Bürgerrechte vor dem Geheimgericht (Foreign Intelligence Surveillance Court (FISC)).

Zugleich zeigte Obama aber weiter keinerlei Verständnis für das Handeln Snowdens. "Nein, ich glaube nicht, dass Snowden ein Patriot war", zitiert USA Today Präsident Obama. Snowden habe fälschlicherweise den Eindruck geweckt, dass die USA ihre eigenen Bürger bespitzeln würden und sehe sich auch deshalb dreier Straftaten angeklagt.

Obama äußerte sich im Rahmen einer knapp einstündigen Pressekonferenz vor seinem Sommerurlaub. Snowdens Enthüllungen zu NSA-Programmen wie XKeyscore und Prism beherrschen seit Anfang Juni die internationalen Schlagzeilen und haben selbst bei US-Partnern wie den EU-Ländern für Irritationen gesorgt. Auch in den USA selbst regt sich eine Widerstandsbewegung gegen die anscheinend umfassende Ausspähung von digitaler Privatsphäre.

In Deutschland scheint die Snowden-Affäre und ihre Folgen derweil zu einem Wahlkampfthema zu werden. International hatte das von Russland gewährte Asyl für den 30-Jährigen zur Absage eines Treffens von Obama mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin geführt. Ein Ende der Enthüllungen und der daraus resultierenden Diskussionen scheint bislang nicht in Sicht. Usa, Obama, Barack Obama Usa, Obama, Barack Obama The White House
Mehr zum Thema: Edward Snowden
Diese Nachricht empfehlen
Kommentieren45
Jetzt einen Kommentar schreiben


Alle Kommentare zu dieser News anzeigen
Kommentar abgeben Netiquette beachten!

Jetzt als Amazon Blitzangebot

Ab 17:59Hauppauge HD PVR 2 Gaming Edition HD-PVR (Full HD, HDMI, 1080p)Hauppauge HD PVR 2 Gaming Edition HD-PVR (Full HD, HDMI, 1080p)
Original Amazon-Preis
153,41
Blitzangebot-Preis
119
Ersparnis 22% oder 34,41
Jetzt Kaufen
Im WinFuture Preisvergleich

WinFuture Mobil

WinFuture.mbo QR-Code Auch Unterwegs bestens informiert!
Nachrichten und Kommentare auf
dem Smartphone lesen.

Folgt uns auf Twitter

WinFuture bei Twitter

Interessante Artikel & Testberichte

WinFuture wird gehostet von Artfiles

Tipp einsenden