BVerfG verliert Prozess gegen Softwarefirma

Deutschland, Bundesverfassungsgericht, Richter Bildquelle: Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht hat einen von der Ein-Mann-Software-Firma Lexxpress angestrengten Prozess verloren. Dies berichtet das Nachrichtenmagazin Spiegel aus seiner am Montag erscheinenden Ausgabe vorab.
Dem Spiegel zufolge hatte Lexxpress-Gründer Christoph Schwalb das Bundesverfassungsgericht verklagt, um wie Konkurrent Juris Zugang zur kommerziellen Verwertung der Urteile des höchsten Gerichts zu erlangen.

Bisher war gängige Praxis, dass das Bundesverfassungsgericht diese Urteile - mit Leitsätzen, Schlagworten und Querverweisen aufbereitet - nur der Datenbank des früheren Staatsbetriebes Juris zuführte. Lexxpress sah sich dadurch wirtschaftlich benachteiligt.

Nun entschied der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, dass Karlsruhe seine Urteile auch an Lexxpress ausliefern müsse, und zwar auch nachträglich alle Entscheidungen seit dem Sommer 2009. Dem Spiegel zufolge überlegt das Bundesverfassungsgericht derzeit, ob es Revision anstreben will.

Falls der Rechtsstreit tatsächlich in die nächste Runde vor das Bundesverwaltungsgericht gehen sollte, bekäme die Auseinandersetzung eine besonders pikante Note. Denn auch das Bundesverwaltungsgericht stellt - wie derzeit noch alle Bundesgerichte - seine Urteile exklusiv Juris zur Verfügung, müsste also indirekt auch über seine eigene Praxis entscheiden. Laut Spiegel hält der Bund an Juris eine Mehrheitsbeteiligung. Der Betrieb steuere jährlich eine "erkleckliche Summe" zum Etat des Bundesjustizministeriums bei. Deutschland, Bundesverfassungsgericht, Richter Deutschland, Bundesverfassungsgericht, Richter Bundesverfassungsgericht
Diese Nachricht empfehlen
Kommentieren48
Jetzt einen Kommentar schreiben


Alle Kommentare zu dieser News anzeigen
Kommentar abgeben Netiquette beachten!

Jetzt als Amazon Blitzangebot

Ab 16:00 Uhr Samsung 3D Blu-ray Player (Curved Design, HDMI, USB)
Samsung 3D Blu-ray Player (Curved Design, HDMI, USB)
Original Amazon-Preis
58,00
Im Preisvergleich ab
56,99
Blitzangebot-Preis
49,00
Ersparnis zu Amazon 16% oder 9

Video-Empfehlungen

WinFuture Mobil

WinFuture.mbo QR-Code Auch Unterwegs bestens informiert!
Nachrichten und Kommentare auf
dem Smartphone lesen.

Folgt uns auf Twitter

WinFuture bei Twitter

Interessante Artikel & Testberichte

WinFuture wird gehostet von Artfiles

Tipp einsenden