Australien: Wikileaks-Partei steht in den Startlöchern

Wikileaks, Julian Assange, Netzpolitik, Aktivist Bildquelle: Espen Moe / Flickr
Der Wikileaks-Mitbegründer Julian Assange macht mit seiner Kandidatur für den australischen Senat ernst. In dieser Woche soll die offizielle Gründung der Wikileaks-Partei durchgeführt werden.
Für den kommenden Wahlkampf hat sich Assange dabei auch schon die Unterstützung eines erfahrenen Kampagnen-Führers gesichert. Der Anwalt Greg Barns, der zuvor bereits für die Liberalen tätig war, soll in den kommenden Monaten die Öffentlichtkeitsarbeit koordinieren. Der bekannte Wohltäter Philip Wollen sei auch schon als Geldgeber gefunden worden, berichtete die 'Canberra Times' heute.

Aktuell geht es erst einmal darum, Mitglieder für die neue Partei zu finden. Diese sind die Voraussetzung für eine ordentliche Registrierung. Wie Barns ausführte, nahm er die Aufgabe an, nachdem ihm im Gesprächen mit Assange klar wurde, dass die Kandidatur ernst gemeint und kein PR-Manöver sei. Der Wikileaks-Kopf will am 14. September im Bundesstaat Victoria für einen Sitz im Senat kandidieren.

Die Kernthemen der neuen Partei sollen in den Bereichen Meinungsfreiheit, Menschenrechte, Transparenz der Politik und Datenschutz liegen. Ein wichtiger Punkt der Kampagne wird dabei der Kampf gegen die Einführung einer Vorratsdatenspeicherung sein, führte Barns aus. "Die Partei wird den Wählern das Angebot einer erfrischenden Wende gegenüber der bisherigen Kultur der Verheimlichung, die sowohl von den Sozialdemokraten als auch den Liberalen praktiziert wird, machen", sagte Barns.

Im Wahlkampf wolle man in erster Linie auf eine kollaborative Kampagne im Internet setzen, mit der Unterstützer und Wähler aktiviert werden sollen. Assange kann sich dabei gute Chancen auf einen Wahlerfolg erhoffen, da er insbesondere unter den online aktiven Australiern eine breite Unterstützung genießt.

Ein Problem könnte es allerdings geben, wenn Assange nicht persönlich vor Ort in den Wahlkampf eingreifen kann. Denn dieser sitzt weiterhin in der ecuadorianischen Botschaft in London fest, wo er sich dem Zugriff der Behörden wegen eines Ermittlungsverfahrens in Schweden entzieht und politisches Asyl genießt. In Deutschland ist der ehemalig enge Partner von Assange, Daniel Domscheidt-Berg inzwischen in der Piratenpartei aktiv. Wikileaks, Julian Assange, Netzpolitik, Aktivist Wikileaks, Julian Assange, Netzpolitik, Aktivist Espen Moe / Flickr
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