THX verklagt Apple wegen Patentverletzung

Der Soundspezialist THX verklagt Apple wegen mehrfacher Patentverletzung in verschiedenen Produkten. Mehrere Modelle des iPhone, iPad und iMac nutzen eine bestimmte Lautsprechertechnik, die sich das von George Lucas gegründete Unternehmen patentiert hat.

THX hat am Donnerstag vor dem Bundesgericht in San Jose, Kalifornien, Klage gegen Apple eingereicht, da das Unternehmen wissentlich ein von THX gehaltenes Patent verletzt hat und dies auch in den neuesten Modellen fortsetzt. In der Klageschrift betont THX den finanziellen Schaden, der dem Unternehmen durch die unlizenzierte Nutzung der Technik durch Apple entsteht. THX verklagt AppleSkizze des betroffenen THX-Patents Das Patent beschreibt eine bestimmte Bauweise die bei sehr kleinen Kompaktlautsprechern eingesetzt wird. Der Lautsprecher sitzt dabei in einem sehr engen Gehäuse und lässt dem Schall zur Entweichung nach Außen nur eine sehr kleine Öffnung. Durch Verwendung dieser Bauweise geht nur sehr wenig Tonqualität verloren, so dass auf sehr kleiner Fläche ein fast perfektes Klangerlebnis erzeugt werden kann.

Laut der Klageschrift setzt Apple diese Technik im iPhone 4S, dem iPhone 5 und einigen Modellen des iPad und iMac ein. In der aktuellen Version des iMac ist die verwendete Technik sehr gut zu sehen. In dem Gerät befinden sich, wie das Foto von 'Apple Insider' zeigt, die Lautsprecher direkt an der Unterseite des Bildschirms und haben nur sehr kleine Schlitze zur Entweichung des Schalls. THX verklagt AppleEinsatz der Technik im aktuellen Apple iMac THX fordert von Apple Schadenersatz in unbestimmter Höhe für die bisher entgangenen Lizenzgebühren und desweiteren den Erwerb einer gültigen Lizenz zur Nutzung dieser Technik. Apple hat nun einige Monate Zeit sich auf die Verhandlung vorzubereiten und die Gültigkeit des Patents zu überprüfen.


Erst vor wenigen Wochen hat Apple selbst ein Patent zugesprochen bekommen, das den Einsatz von Kompaktlautsprechern in sehr kleinen elektronischen Geräten beschreibt. Möglicherweise gibt es zwischen diesen beiden Patenten eine Überschneidung, die Apple zum eigenen Vorteil nutzen könnte.

Der Soundspezialist THX wurde 2001 aus Lucasfilm heraus gegründet und ist vor allem für die Vergabe des THX-Zertifikats an Kinos bekannt. Das Unternehmen vergibt heute aber auch Zertifikate für Lautsprecher-Systeme, Spielekonsolen oder Auto-HiFi-Systeme.
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gut das so langsam keiner mehr durchblickt wer, wann wo und wie was patentiert hat. Bei der Patentflut ist das irgendwann abzusehen das keiner mehr den Durchblick hat. Bin mal gespannt wo uns das noch hinführen wird.
 
@wolle707: Patentkriege werden irgendwann mal ein Hauptgeschäft sein:)
 
@cygnos: sinnse doch schon ;-)
 
@wolle707: da durchzublicken ist eigentlich auftrag des Patentamts. Wenn die nicht durchblicken und nicht pruefen koennen ist halt schoen bloed
 
@-adrian-: Nee, der Antragsteller hat das zu prüfen. Das Patentamt selbst muss nur prüfen, ob die Einreichung überhaupt patentwürdig ist.


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