IT-Branche will Datenschutz jetzt selbst machen

Datenschutz, Cd, schloss Bildquelle: Flickr
Die deutsche IT-Wirtschaft hat zugesichert, zukünftig mehr Eigeninitiative bei der Verbesserung des Datenschutzes zu zeigen. Das teilte der Branchenverband BITKOM mit.
Dieser will zusammen mit dem Verein Selbstregulierung Informationswirtschaft (SRIW) eine Initiative vorantreiben. In einer heute veröffentlichten Stellungnahme fordern die Verbände von der Politik allerdings auch klare Rahmenbedingungen und bessere Anreize für Selbstverpflichtungen der Wirtschaft.

"Bei der geplanten Modernisierung des EU-Datenschutzrechts muss das Instrument der Selbstregulierung gestärkt werden", erklärte BITKOM-Präsident Dieter Kempf. "Wir brauchen nicht für jeden Dienst ein neues Gesetz, müssen aber flexibel und schnell Regeln für innovative Produkte und Anwendungen entwickeln." So könnten Verhaltenskodizes Gesetze konkretisieren oder regulatorisch sogar darüber hinausgehen.

"Wir wollen die Kontrolle der Verbraucher über ihre Daten sicherstellen, ohne die Innovationskraft der ITK-Branche durch unnötige bürokratische Hürden zu bremsen", erklärte Kempf seinen Standpunkt. SRIW-Vorstandschef Harald Lemke führte als Beispiel den vom seiner Organisation beaufsichtigten Kodex für Geodatendienste an. Dieser sei ein Beispiel für eine verbraucherfreundliche Datenschutzlösung, die eine Verpixelung von Häuserfassaden durch wenige Mausklicks über ein zentrales Portal ermöglicht.

Der aktuelle Entwurf der EU-Datenschutzgrundverordnung sieht zwar eine Förderung von Selbstverpflichtungen vor. Es bleibt nach Ansicht der Betroffenen aber unklar, wie diese anerkannt und kontrolliert werden sollen. Zudem werde nicht deutlich, welche Vorteile die Beteiligung an Selbstverpflichtungen für die Unternehmen haben kann.

BITKOM und SRIW fordern deshalb ein gerichtlich überprüfbares Anerkennungsverfahren für Selbstverpflichtungen. Die mit dem Anerkennungsverfahren entstehende Rechtssicherheit wäre ein wichtiger Anreiz für Unternehmen, sich freiwillig im Bereich der Selbstregulierung und Selbstkontrolle zu engagieren, betonten Kempf und Lemke. Gleichzeitig sei es für die Glaubwürdigkeit von Selbstregulierung wichtig, Mindestanforderungen für Verhaltenskodizes und deren Kontrolle zu definieren. Datenschutz, Cd, schloss Datenschutz, Cd, schloss Flickr
Diese Nachricht empfehlen
Kommentieren3
Jetzt einen Kommentar schreiben


Alle Kommentare zu dieser News anzeigen
Kommentar abgeben Netiquette beachten!

Jetzt als Amazon Blitzangebot

Ab 00:00 Uhr F-Secure Internet Security - 1 Jahr / 1 Computer
F-Secure Internet Security - 1 Jahr / 1 Computer
Original Amazon-Preis
22,99
Im Preisvergleich ab
22,99
Blitzangebot-Preis
18,48
Ersparnis zu Amazon 20% oder 4,51

Video-Empfehlungen

Tipp einsenden