EU denkt über Alternativen zu Urheberabgaben nach

Eu, Europa, Flagge, Europäische Union Bildquelle: Nicolas Raymond / Flickr
Die IT-Wirtschaft hat sich wohlwollend über die in Bewegung gekommene Debatte hinsichtlich einer zukünftigen Gestaltung von Urheberrechts-Abgaben auf EU-Ebene geäußert. Gestern hatte der ehemalige EU-Kommissar António Vitorino einen Bericht über die Pauschalabgabensysteme für Privatkopien im Urheberrecht in Europa vorgelegt. In diesem schlägt er für die Zukunft Regelungen vor, die eine direkte Vergütung des Urhebers statt der Erhebung pauschaler Gebühren ermöglichen. Zudem sollten die Abgaben für Verbraucher sichtbarer werden.

Vitorino empfiehlt weiter, die nationalen Abgabensysteme in den EU-Staaten miteinander in Einklang zu bringen, um die aktuell herrschenden Wettbewerbsverzerrungen abzubauen. Schließlich geht es auch darum, die Abgabenpflicht von Herstellern und Importeuren auf den Einzelhandel zu verlagern. Neben der größeren Transparenz für den Verbraucher können dadurch gewerbliche Nutzer, die von der Privatkopie keinen Gebrauch machen dürfen und damit auch keine Abgaben zahlen müssen, leichter von der Abgabe befreit werden. Probleme, welche im Zusammenhang mit dem Export von Geräten in andere europäische Länder stehen, würden damit behoben.

"Es entstehen fortlaufend neue Geschäftsmodelle im Online-Bereich. Cloud- und Streaming-Services erlauben heute in flexibler Weise die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke im Interesse der Rechteinhaber und Nutzer. Das Urheberrecht muss insofern den Anforderungen der digitalen Zeit gerecht werden", kommentierte BITKOM-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder die Vorschläge.

Die Verbesserungsvorschläge Vitorinos am derzeitigen System erschienen demnach sachgerecht. "Dies kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass das pauschale System der Geräteabgabe ein Auslaufmodell ist. Früher oder später muss die Entschädigung des Urhebers für die Privatkopie an die geänderte Wirklichkeit angepasst werden", forderte Rohleder.

Nach derzeitigem Recht sind private Kopien von urheberrechtlich geschützten Musikstücken, Filmen oder Texten in begrenztem Umfang erlaubt. Im Gegenzug erhalten die Rechteinhaber eine Entschädigung. Die entsprechenden Pauschalabgaben werden auf Geräte wie PCs, MP3-Player, Smartphones und Festplatten erhoben, aber auch auf Speichermedien wie USB-Sticks und CD-Rohlinge.

Für die Erhebung und Ausschüttung an die Künstler sind die nationalen Verwertungsgesellschaften zuständig. Mit der zunehmenden Digitalisierung der Medienwelt steht dieses System nun auf dem Prüfstand. Vitorino hatte im Auftrag der EU-Kommission entsprechende Reformvorschläge unterbreitet. Eu, Europa, Flagge, Europäische Union Eu, Europa, Flagge, Europäische Union Nicolas Raymond / Flickr
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