USB-Sticks: Streit um Urheberabgabe hält an

Die IT-Wirtschaft hat sich mit den Verwertungsgesellschaften ZPÜ, VG Wort und VG Bild Kunst für einen begrenzten Zeitraum auf die Höhe einer Urheberrechtsabgabe für USB-Sticks und Speicherkarten geeinigt.

Der Vertrag bezieht sich nach Angaben des IT-Branchenverbandes BITKOM rückwirkend auf den Zeitraum vom 1. Januar 2012 bis zum 30. Juni 2012. Die BITKOM-Mitgliedsfirmen zahlen für diesen Zeitraum wie bereits zuvor eine reduzierte Abgabe in Höhe von 8 Cent pro Speichermedium. Der Tarif liegt sonst aktuell bei 10 Cent pro Stück.

Der alte Vertrag war von den Verwertungsgesellschaften zum 31. Dezember 2011 gekündigt worden. Diese wollten höhere Zahlungen der Anbieter von USB-Sticks und Speicherkarten durchsetzen. Mit den Abgaben auf Geräte und Speichermedien sollen legale Privatkopien von urheberrechtlich geschützten Inhalten abgegolten werden.


"Wir haben für einen begrenzten Zeitraum eine pragmatische Lösung gefunden", kommentierte BITKOM-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder das nun in den Verhandlungen erzielte Ergebnis. Allerdings sei man von einer wirklichen Einigung noch ein gutes Stück entfernt. "Den bestehenden Dissens zwischen Herstellern und Verwertungsgesellschaften über die Höhe der Abgaben löst die Einigung nicht", so Rohleder.

Geht es nach den Verwertungsgesellschaften soll die Abgabe deutlich steigen. Seit dem 1. Juli des letzten Jahres fordern sie Zahlungen in Höhe von 91 Cent für USB-Sticks und Speicherkarten mit einer Kapazität von bis zu vier Gigabyte. Auf USB-Sticks mit mehr als vier Gigabyte sollen 1,56 Euro fällig werden und bei entsprechenden Speicherkarten sogar 1,95 Euro. Im Handel sind USB-Sticks mit vier Gigabyte Speichervolumen derzeit ab etwa 5 Euro zu haben und würden letztlich entsprechend teurer.

"Die Forderungen der Verwertungsgesellschaften sind absolut unverhältnismäßig", kritisierte Rohleder die massive Steigerung der Forderungen. Der BITKOM lässt ihre Angemessenheit derzeit von der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt prüfen.