Google, Facebook, Dell & Co. gegen Patent-Unsinn
Aus diesem Grund haben sich zahlreiche namhafte Unternehmen, darunter Google, Facebook, Zynga, Dell und Red Hat, in ein Verfahren eingemischt, das ihrer Meinung nach deutlich zu weit geht, da die verhandelten Patente viel zu trivial sind. Das berichtet 'AllThingsD'.
So haben die erwähnten Firmen ein so genanntes "Amicus curiae"-Schreiben an das Bundesberufungsgericht geschickt, das derzeit den Fall CLS gegen Alice Corp. verhandelt. Bei einem derartigen Schreiben handelt es sich, wörtlich aus dem Lateinischen übersetzt, um einen "Freund des Gerichtes". Dabei wenden sich Personen oder Firmen, die bei einem bestimmten Verfahren zwar nicht direkt beteiligt sind, aber auf die ein bestimmtes Urteil Auswirkungen haben könnte oder dürfte, mit ihrer Einschätzung an das Gericht. Ziel ist es natürlich, Einfluss zu nehmen.
Im Fall CLS gegen Alice Corp. geht es um eine Reihe von sehr allgemeingültig formulierten Patenten, die zweitgenanntes Unternehmen für sich in Anspruch nimmt. Der Finanzdienstleister beansprucht eine Technologie für die Abwicklung von Geldgeschäften per Computer und hatte CLS deswegen in erster Instanz geklagt und Recht bekommen (CLS ging daraufhin in Berufung).
In den Alice-Ansprüchen finden sich aber Patent-juristische Formulierungen, die unter anderem so etwas wie ein Schutzrecht auf Computer fordern ("data processing system to enable the exchange of an obligation between parties"). Google, Facebook und Co. sind entsetzt und fordern ein Ende derartiger Patentforderungen: "Viele Ansprüche im Zusammenhang mit Computern beschreiben lediglich eine abstrakte Idee in einem hohen Grad an Allgemeingültigkeit, was dann auf Computer oder das Internet umgesetzt wird." Deshalb fordert man das Gericht auf, die Alice-Corp.-Forderungen abzulehnen.
Themen:
Googles Aktienkurs in Euro
Neue Google-Bilder
Videos zum Thema Google
- Chrome: Das sind die neun Feineinstellungen für das Werbetracking
- Pixel Tablet mit Dock im Test: So gut ist das neue Tablet von Google
- Erste Eindrücke: Google Pixel Tablet mit Stift und Dock ausgepackt
- Google Pixel 7 Pro: Langzeittest und Tipps & Tricks zur Kamera
- Google zeigt zum Super Bowl, wie das Pixel 7 Fotos verschönert
Google-Beiträge im Forum
-
Google Bard: nun auch mit Gemini Pro ausgerollt - in fast 250 Länder
el_pelajo -
Googles Play Store vor großen Veränderungen?
Lord Laiken -
Google Workspace Gruppenmitlied soll auch eine Kopie der Mail erhalten
wagi99 -
Chrome blockiert Downloads
Gispelmob -
Mit Chrome keine Anmeldung im WF-Forum möglich
Doodle
Interessante Links
- Google LLC
- Google I/O-Themenspecial
- Google Drive-Themenspecial
- Android-Themenspecial
- Chrome-Themenspecial
- Nexus 7-Themenspecial
- Google+-Themenspecial
- Google Earth-Themenspecial
- Google Maps-Themenspecial
- Street View-Themenspecial
- Google Stadia-Themenspecial
- Google Glass-Themenspecial
- News zu Wirtschaft und anderen Firmen
Neue Nachrichten
- Aktuelle Technik-Blitzangebote von Amazon im Überblick
- FritzBox wird heute 20 Jahre: Geschichte von 8 MBit/s bis 10 GBit/s
- Microsoft kündigt zweites Event an: Surface mit KI & ARM-CPUs kommt
- Es werde Licht: Forscher wollen einige der ersten Sterne entdeckt haben
- PS5 Pro mit Power-Modus für CPU: Details zur stärkeren PlayStation 5
- Spieler live gehackt: Turnier gestoppt, Gerüchte kursieren, EA schweigt
- Letzte Chance: Garmin-Smartwatches zum Bestpreis bei Media Markt
Videos
Beliebte Downloads
Beliebte Nachrichten
Meist kommentierte Nachrichten
Forum
-
Neu: Mozilla Firefox 124.0 freigegeben: die neueste Version steht zum
el_pelajo - Gestern 15:22 Uhr -
WSA Abschaltung
Stef4n - Vorgestern 23:17 Uhr -
Mein Favoriten-Browser
Stef4n - Vorgestern 23:01 Uhr -
Offic 365 Single auf neuen Nutzer des PC übertragen
quickclick - Vorgestern 14:13 Uhr -
Der Ingame Screenshot Thread
MiezMau - 16.03. 23:19 Uhr
❤ WinFuture unterstützen
Sie wollen online einkaufen?
Dann nutzen Sie bitte einen der folgenden Links,
um WinFuture zu unterstützen:
Vielen Dank!
Alle Kommentare zu dieser News anzeigen