Wirtschaftsminister fordern Stopp neuer GEMA-Tarife

Musik, Noten, Nudeln Bildquelle: amonja / Flickr
Die Wirtschaftsminister der Bundesländer wollen die GEMA aufrufen, ihre für den Jahreswechsel geplante Tarifreform vorerst auszusitzen, bis das Schiedsgerichtsverfahrens zu einem Abschluss gekommen ist.
Eine entsprechende Initiative wurde von Heiko Maas, dem Wirtschaftsminister des Saarlandes eingebracht. Dem schlossen sich seine Kollegen einstimmig an. Ziel sei es erst einmal, die von der GEMA geplanten teilweise massiven Preissteigerungen für Gastronomie und vor allem Vereine zu verhindern, hieß es.

Gleichzeitig sollen die Justizminister prüfen, wie unverhältnismäßige Belastungen für die Kulturbetriebe durch die GEMA vermieden werden können. Bereits im Vorfeld der Wirtschaftsministerkonferenz hatten sich mehrere Bundesländer den Forderungen von Maas angeschlossen. Denn schon jetzt wurden verschiedene, teils renommierte Veranstaltungen abgesagt, weil sie mit den neuen Regelungen nicht mehr finanzierbar gewesen wären.

"Die Urheber von Musikstücken haben einerseits ein berechtigtes Interesse an einer fairen Vergütung ihrer Werke. Gleichzeitig sind aber Kulturbetriebe, Gastronomie und Vereine existentiell darauf angewiesen, dass sie nicht finanziell überfordert werden", so Maas. Die Wirtschaftsministerkonferenz habe mit ihrem einstimmigen Beschluss deutlich gemacht, dass erhebliche Bedenken gegenüber der geplanten neuen Tarifstruktur bestehen.

Im Interesse eines fairen Ausgleichs zwischen Urhebern einerseits und Kultur- sowie Gastronomiebetrieben andererseits sei es laut dem Minister zwingend notwendig, in einem geordneten Schiedsverfahren einen für alle Seiten tragbaren Kompromiss zu finden. "Alles andere könnte zu einer Bedrohung der kulturellen Veranstaltungsvielfalt führen. Gerade im Saarland mit seiner breiten Vereinskultur wären bei der von der GEMA geplanten neuen Tarifstruktur viele Feste und Veranstaltungen in ihrer Existenz gefährdet. Deshalb hat sich die saarländische Landesregierung von Beginn an für einen Kompromiss zwischen GEMA und Kulturbetrieben stark gemacht", führte er aus. Musik, Noten, Nudeln Musik, Noten, Nudeln amonja / Flickr
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