Ecuador gewährt Julian Assange offiziell Asyl

Wikileaks, Julian Assange, Netzpolitik, Aktivist Bildquelle: Espen Moe / Flickr
Der lateinamerikanische Staat Ecuador hat den Wikileaks-Mitbegründer Julian Assange offiziell als politischen Flüchtling eingestuft und wird ihm Asyl gewähren. Das erklärte Ricardo Patino, der Außenminister des Landes soeben. Assange befindet sich derzeit in der ecuadorianischen Botschaft in London.
Bei einer Überprüfung des Falles sei man zu dem Schluss gekommen, dass ihm letztendlich die Auslieferung an die USA droht. Dort würde ihn aller Voraussicht nach kein faires Verfahren erwarten, erklärte Patino mit Verweis auf den mutmaßlichen Wikileaks-Informanten Bradley Manning, dessen Haftbedingungen gegen die Menschenrechte verstießen.

Die Erklärung des Außenministers war spürbar von Verärgerung über Großbritannien geprägt. Die britische Regierung hatte angedroht, mit der Polizei in die Botschaft Ecuadors in London einzudringen, um Assange zu verhaften. Dorthin hatte sich das Wikileaks-Mitglied geflüchtet, nachdem die britischen Gerichte seiner Auslieferung an Schweden zugestimmt hatten.

Dort soll Assange von der Staatsanwaltschaft wegen des Vorwurfs des sexuellen Missbrauchs in zwei Fällen vernommen werden. Eine offizielle Anklage gibt es nicht. Laut Patino habe man den schwedischen Behörden erneut angeboten, Assange in der Londoner Botschaft zu befragen. Dies wurde allerdings - wie auch schon bei einem vergleichbaren britischen Angebot abgelehnt.

Außer zu den Schweden habe man bezüglich des Falles diplomatische Kontakte mit den USA und Großbritannien gehabt, führte der Außenminister aus. Dabei hätten Befürchtungen, dass Assange von Schweden aus an die USA ausgeliefert werden könnte, nicht ausgeräumt werden können.

Letztlich sei man zu dem Schluss gekommen, dass Assange gemäß der Regelungen in der eigenen Verfassung und anhand internationaler Verträge als politischer Flüchtling anerkannt werden müsse. Ecuador wird ihm daher Asyl gewähren. Dies wird vorerst aber bedeuten, dass er in der Londoner Botschaft bleiben muss. Sollte er diese verlassen, befände er sich auf britischen Hoheitsgebiet und würde sofort von den britischen Behörden festgesetzt - so diese nicht ohnehin einen diplomatischen Skandal hinnehmen und den Wikileaks-Mitbegründer aus dem Konsulat holen. Wikileaks, Julian Assange, Netzpolitik, Aktivist Wikileaks, Julian Assange, Netzpolitik, Aktivist Espen Moe / Flickr
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