Microsoft, Apple, Google: Einigung mit Patentfirma

Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office Bildquelle: Wikipedia
Insgesamt 13 Firmen, darunter namhafte Unternehmen wie Microsoft, Apple und Google haben sich außergerichtlich mit der Patenfirma NTP geeinigt. Dabei ging es um Technologien zur Übertragung von E-Mails über kabellose Systeme.
NTP hat bekannt gegeben, dass man sich mit insgesamt 13 US-Unternehmen, darunter auch allen vier großen Mobilfunkprovidern der Vereinigten Staaten, geeinigt habe, berichtet die Nachrichtenagentur 'Associated Press' (AP). Über die Höhe der jeweiligen Zahlungen machte NTP allerdings keine Angaben.

Dies war eine Folge von mehreren Klagen von NTP, in denen es um Patente zur drahtlosen Übertragung von E-Mails ging. Diese besitzt NTP, das Unternehmen stellt allerdings selbst keine Produkte her. Die betroffenen Patente laufen zwar dieses Jahr aus, dennoch blieb den Technikherstellern nicht viel anderes übrig als sich zu einigen, da bereits erschienene Produkte von den Lizenzgebühren bzw. -Verstößen nach wie vor betroffen gewesen wären.

Die Liste der betroffenen Unternehmen liest sich wie ein Who-Is-Who der Branche: Apple, HTC, Motorola Mobility (jetzt: Google), Palm (jetzt: HP), LG, Samsung, Google, Microsoft, Yahoo dazu die Mobilfunker AT&T, Verizon Wireless, Sprint Nextel und T-Mobile USA. NTP hatte die genannten Unternehmen vor ziemlich genau zwei Jahren verklagt, insgesamt ging es dabei um acht Patente.

NTP ist in der Branche kein Unbekannter: 2006 konnte man gegen Blackberry-Hersteller Research in Motion einen aufsehenerregenden Fall "gewinnen". Damals musste sich RIM zur Zahlung von rund 613 Millionen US-Dollar bereiterklären. Zuvor hatte NTP gedroht, den Verkauf von Blackberrys und den Stopp von RIMs Nachrichtendiensten gerichtlich durchzusetzen.

Allerdings dürfte die Höhe der Zahlungen nun vermutlich geringer sein als damals: Als Folge der NTP/RIM-Einigung entschied das Oberste Gericht der USA im Jahr 2006, dass derartige Einstweilige Verfügungen für Unternehmen wie NTP, die selbst keine Geräte herstellen, schwieriger zu bekommen sind, was deren Einfluss deutlich eingeschränkt hat. Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office Wikipedia
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