Rapidshare haftet für Rechtsverletzungen, aber...

Filesharing, Filehoster, Filehosting, Rapidshare Bildquelle: Rapidshare
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass der Schweizer Filehoster Rapidshare für Urheberrechtsverletzungen mithaftet. Allerdings nur dann, wenn er vorher auf den Verstoß aufmerksam gemacht worden ist bzw. keine "zumutbaren" Maßnahmen zur Verhinderung unternommen hat.
Hintergrund der Entscheidung ist eine Klage von Atari gegen Rapidshare. Der Spielepublisher hatte dem Filehoster vorgeworfen, nicht genug gegen die illegale Verbreitung des Spiels "Alone In The Dark" unternommen zu haben. Im März 2010 hatte das Landgericht Düsseldorf dann in erster Instanz entschieden, dass Anbieter wie Rapidshare für Verstöße der Nutzer auch zur Verantwortung gezogen werden können. Rapidshare legte allerdings Berufung gegen das Urteil ein und gewann in der nächsten Instanz am Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf.

Der Rechtsstreit ging in weiterer Folge an den Bundesgerichtshof, der laut einem Bericht von 'Golem' gestern seine Entscheidung (mündlich) bekannt gegeben hat: Rapidshare ist für derartige Copyright-Verstöße haftbar, aber nur wenn dies wissentlich geschehe und der Hoster keine zumutbare Schritte unternimmt, dies zu verhindern.

Das bedeutet konkret, dass der Rechtstreit auch nach fünf Jahren nicht zu Ende ist: Der Bundesgerichtshof reichte das Verfahren wieder an die Vorinstanz weiter bzw. zurück, die nächste Runde findet also wieder am Oberlandesgericht Düsseldorf statt.

Rapidshare hatte gehofft, die Causa vor dem BGH abschließen zu können und zeigte sich laut Anwalt Daniel Raimer "ein wenig enttäuscht" von der gestrigen Entscheidung. Raimer ist allerdings der Ansicht, dass sein Klient eine "gute Ausgangslage" habe: "Die Zurückweisung an das Oberlandesgericht gibt uns nochmals die Möglichkeit, zusätzliche Befunde zu sammeln, die Rapidshares Bemühungen im Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen unterstreichen werden", so der Rapidshare-Vertreter gegenüber Golem.

Atari hatte von Rapidshare beispielsweise die Installation eines Wortfilters für Dateinamen für bestimmte Schlüsselbegriffe verlangt. Das OLG Düsseldorf hatte dies jedoch abgewiesen, weil so auch legale Dateien erfasst werden könnten. Nun darf sich das OLG noch einmal mit der Frage beschäftigen, was als zumutbar angesehen werden kann.

Siehe auch: Rapidshare gewinnt Berufungsverfahren gegen Atari Filesharing, Filehoster, Filehosting, Rapidshare Filesharing, Filehoster, Filehosting, Rapidshare Rapidshare
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