Microsoft: Verkaufsverbot für Handys von Motorola

Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office Bildquelle: Wikipedia
Der US-amerikanische Softwarekonzern Microsoft konnte erfolgreich ein Verkaufsverbot für bestimmte Smartphones aus dem Hause Motorola bewirken. Als Grund dafür wurde die Verletzung gegen ein Patent angeführt.
Mit dieser Angelegenheit beschäftigte sich die International Trade Commission (ITC) in den Vereinigten Staaten für geraume Zeit. Im Auftrag von Microsoft wurde dort nun ein Verkaufsverbot für bestimmte Geräte mit Android-Betriebssystem von Motorola ausgesprochen.

Insgesamt soll Motorola den getroffenen Angaben des US-amerikanischen Softwarekonzerns zufolge gegen neun Patente verstoßen. Die US-Handelsaufsicht ITC sieht den Verstoß gegen ein Patent gegeben und hat sich daher für das Verkaufsverbot entschieden.

Hintergrund dieser Angelegenheit ist ein Patent, welches das Erstellen von Terminanfragen auf mobilen Geräten beschreibt. Ob Motorola gegen diese Entscheidung Berufung einlegen wird, teilte das Unternehmen bisher nicht mit. Gegenwärtig will man den Sachverhalt genau prüfen.

Eine direkte Auswirkung hat diese Entscheidung zunächst noch nicht. Innerhalb der kommenden 60 Tage muss das mögliche Verkaufsverbot noch von einer weiteren Stelle geprüft werden. Folglich darf Motorola die Smartphones bis auf Weiteres uneingeschränkt verkaufen. Für mögliche Lizenzzahlungen muss Motorola allerdings 33 US-Cent für jedes verkaufte Smartphone hinterlegen.

Ende des vergangenen Jahres hat die internationale Handelskommission der USA schon eine vorläufige Entscheidung in diesem Zusammenhang gefällt. Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office Wikipedia
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