Zensur in Pakistan: Gericht stoppt Regierungspläne

Internet, Zensur, Redefreiheit Bildquelle: Eric Drooker
Das Vorhaben der pakistanischen Regierung, die Zensur des Internets deutlich auszubauen, hat massiven Gegenwind erhalten. Ein höherer Gerichtshof hat entschieden, dass entsprechende Maßnahmen nicht mit der Verfassung Pakistans zu vereinbaren sind.
Die Regierung hatte kürzlich eine Ausschreibung getätigt, in der nach Vorschlägen gefragt wurde, wie eine Kontrolle über die Inhalte im Netz gewährleistet werden kann. Der zentrale Punkt sollte ein Filter-System sein, mit dem Webseiten blockiert werden können. Unternehmen und Forschungseinrichtungen wurden aufgefordert, sich mit ihren Konzepten zu bewerben.

Wie die Bürgerrechtsorganisation "Reporter ohne Grenzen" nun mitteilte, fuhr allerdings der Oberste Gerichtshof der südöstlichen Provinz Sindh der pakistanischen Regierung in die Parade. Die Entscheidung erging im Rahmen einer Feststellungsklage durch die pakistanische Bügerrechtsgruppe Bolo Bhi und verschiedenen anderen Aktivisten.

Das Gericht bestätigte deren Ansicht, dass die Zensur-Bestrebungen durch die Telekommunikationsbehörde PTA nicht von der Verfassung gedeckt sind. Die Richter stellten der Behörde selbst eine Verfügung zu, in der dieser untersagt wird, weitergehende Sperrmaßnahmen auf den Weg zu bringen, als solche, die bereits durch das Telekommunikationsgesetz von 1996 gedeckt sind.

Das Gesetz ermöglicht der PTA, gegen Inhalte vorzugehen, die eindeutig strafrechtlich relevant sind. Die Behörde muss dabei allerdings einen transparenten Prozess befolgen. Die aktuellen Pläne hätten nach Einschätzung der Aktivisten hingegen dazu geführt, dass Millionen von Webseiten durch recht willkürliche Vorgaben einfach gesperrt worden wären.

Die aktuelle Entscheidung des Gerichts wird von den Zensur-Gegnern allerdings erst einmal nur als Etappensieg angesehen. Sie forderten auch zur Wachsamkeit auf, da davon auszugehen sei, dass die Regierung nun versuchen wird, Filtersysteme unter Rückgriff auf Anti-Blasphemie-Gesetze oder einen speziellen Bedarf für die nationale Sicherheit durch die Hintertür einzuführen. Internet, Zensur, Redefreiheit Internet, Zensur, Redefreiheit Eric Drooker
Diese Nachricht empfehlen
Kommentieren16
Jetzt einen Kommentar schreiben


Alle Kommentare zu dieser News anzeigen
Kommentar abgeben Netiquette beachten!

Jetzt als Amazon Blitzangebot

Ab 06:20 Uhr Kans Externer Akku 2 Anschlüsse 20000mah Power Bank für iPhone, iPad, iTouch, Andriod Phone und weiteren
Kans Externer Akku 2 Anschlüsse 20000mah Power Bank für iPhone, iPad, iTouch, Andriod Phone und weiteren
Original Amazon-Preis
29,99
Im Preisvergleich ab
?
Blitzangebot-Preis
19,98
Ersparnis zu Amazon 33% oder 10,01
Im WinFuture Preisvergleich
Derzeit keine Angebote im Preisvergleich

Video-Empfehlungen

WinFuture Mobil

WinFuture.mbo QR-Code Auch Unterwegs bestens informiert!
Nachrichten und Kommentare auf
dem Smartphone lesen.

Folgt uns auf Twitter

WinFuture bei Twitter

Interessante Artikel & Testberichte

Tipp einsenden