Niederlande: Piraten klagen gegen Verwerter BREIN

Filesharing, The Pirate Bay, Peer-to-Peer, tpb Bildquelle: The Pirate Bay
Die niederländische Piratenpartei geht im Rechtsstreit mit der Verwertungsgesellschaft BREIN um den Betrieb von Proxy-Servern, über die das BitTorrent-Portal "The Pirate Bay" weiterhin erreichbar ist, nun zum Angriff über und kündigte eine Klage an.
Nachdem BREIN eine gerichtliche Verfügung gegen die Provider XS4ALL und Ziggo erwirkte, nach der die Unternehmen den Zugang zu The Pirate Bay blockieren müssen, setzten zahlreiche Internet-Aktivisten und auch die Piratenpartei Proxy-Server auf, mit denen sich die Blockade umgehen ließ. Dies führte nun dazu, dass auch bei der Partei am Freitag eine einstweilige Verfügung einging.

In dieser wurden Strafen angedroht, sollte der Proxy weiterhin Dienst tun. Wie die Partei mitteilte, waren für Zuwiderhandlungen Geldstrafen vorgesehen, die viermal höher waren als bei den Verfügungen gegen die Provider. "Das zeigt, dass eine (jetzt noch) kleine politische Partei als größere Bedrohung angesehen wird, als gewinnorientierte Unternehmen", hieß es in einer Stellungnahme.

BREIN habe für die Verfügung außerdem einen juristischen Weg gewählt, auf dem der Piratenpartei nicht einmal eine Möglichkeit gegeben wurde, zu der Angelegenheit selbst Stellung zu beziehen. Deshalb habe man sich entschieden, selbst vor Gericht zu ziehen, um die Sache in einem ordentlichen Gerichtsverfahren bewerten zu lassen.

"Es wird Zeit, dass die Kettenhunde der Industrie verstehen, dass sie für ihre finanziellen Erträge nicht beliebig auf den bürgerlichen Freiheiten herumtrampeln können", erklärte ein Vorstandsmitglied der Piraten. Ziel sei es, dem zuständigen Richter klarzumachen, dass BREIN ein Blockade-Instrument an die Hand gegeben wurde, mit dem die Verwertungsgesellschaft beliebig die freie Rede und den freien Fluss von Informationen behindern kann.

Vertreter der niederländischen Partei hatten das Problem auch auf dem Treffen der Dachorganisation Pirate Party International thematisiert, bei dem sich Delegierte von rund 60 Piratenparteien aus aller Welt am Wochenende in Prag trafen. Filesharing, The Pirate Bay, Peer-to-Peer, tpb Filesharing, The Pirate Bay, Peer-to-Peer, tpb The Pirate Bay
Mehr zum Thema: Filesharing
Diese Nachricht empfehlen
Kommentieren7
Jetzt einen Kommentar schreiben


Alle Kommentare zu dieser News anzeigen
Kommentar abgeben Netiquette beachten!

Jetzt als Amazon Blitzangebot

Ab 18:30 Uhr MEDION LIFE P85111 MD 87295 WiFi Internet Radio mit 2.1 Soundsystem, Multiroom, DAB+, UKW Empfänger, DLNA
MEDION LIFE P85111 MD 87295 WiFi Internet Radio mit 2.1 Soundsystem, Multiroom, DAB+, UKW Empfänger, DLNA
Original Amazon-Preis
149,99
Im Preisvergleich ab
119,95
Blitzangebot-Preis
111,00
Ersparnis zu Amazon 26% oder 38,99

Tipp einsenden