Alle ELENA-Daten sind nun physikalisch gelöscht

Datenschutzbeauftragter, Peter Schaar, Minister, Bundesdatenschutzbeauftragter, Bmi, Bundesministerium des Inneren Bildquelle: Heinrich-Böll-Stiftung / Flickr
Die Löschung aller personenbezogenen Daten, die im Rahmen der inzwischen wieder gekippten zentralen Arbeitnehmer-Datenbank ELENA erhoben wurden, ist erfolgreich abgeschlossen. Davon hat sich der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar im Rahmen einer Prüfung überzeugt.
Wie dieser mitteilte, wurden im Rahmen dieses Verfahrens Löschungen bei der der früheren Zentralen Speicherstelle und der Registratur Fachverfahren durchgeführt. Nach dem Inkrafttreten des Gesetzes über die Aufhebung des ELENA-Verfahrensgesetzes Anfang Dezember 2011 wurden bereits wenige Tage später sämtliche Schlüssel für die ELENA-Daten durch den Bundesdatenschutzbeauftragten vernichtet. Dessen Aufgabe lag auch in der Verwaltung der Datenbankhauptschlüssel.

Damit galten zwar die ELENA-Daten juristisch zwar bereits als gelöscht - gleichwohl hatten sich alle am ELENA-Verfahren Beteiligten darauf verständigt, die Daten auch physikalisch zu löschen, auch wenn keine Möglichkeit der Entschlüsselung mehr bestand, hieß es.

Zu diesem Zweck wurden Verfahren entwickelt, die den Sicherheitsstandards für die Löschung staatlicher Geheimnisse entsprechen, um die Daten sowohl bei der Zentralen Speicherstelle als auch bei der Registratur Fachverfahren sicher zu löschen. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz konnte sich jetzt davon überzeugen, dass die Löschung der ELENA-Daten erfolgreich durchgeführt wurde und diese auch physikalisch nicht mehr vorhanden sind. Eine spätere Rekonstruktion, wie etwa durch einen aufwändigen Entschlüsselungsprozess, ist somit nicht mehr möglich.

In der Datenbank waren Informationen zu über 35 Millionen Beschäftigten in Deutschland gespeichert. ELENA enthielt unter anderem Daten, die bei der Vergabe von Sozialleistungen relevant sind. Neben Einkommensverhältnissen wurden aber auch Krankentage und Fehlzeiten durch die Teilnahme an Streiks erfasst. Dagegen hatte sich ein massiver Protest entwickelt, der letztlich zum Aus für die Speicherung führte. Datenschutzbeauftragter, Peter Schaar, Minister, Bundesdatenschutzbeauftragter, Bmi, Bundesministerium des Inneren Datenschutzbeauftragter, Peter Schaar, Minister, Bundesdatenschutzbeauftragter, Bmi, Bundesministerium des Inneren Heinrich-Böll-Stiftung / Flickr
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