Three Strikes: US-ISPs knicken vor Medienlobby ein

Den Nutzern in den USA ist es zwar gelungen, Gesetzesvorhaben wie SOPA und PIPA im Wesentlichen zu Fall zu bringen, nun sehen sie sich aber mit einem anderen Vorgehen der Verwerter-Lobby konfrontiert. Diese setzen nicht mehr nur auf die komplizierte Einflussnahme auf die Gesetzgebung, sondern auch auf Verträge auf unternehmerischer Ebene.
Auf diesem Weg wird nun eine Three-Strikes-Regelung eingeführt. Entsprechende Verhandlungen und Absichtserklärungen gibt es schon seit einiger Zeit, nun aber geht es an die konkrete Umsetzung. Ab dem 12. Juni werden die Provider Nutzern, über deren Anschlüsse Urheberrechtsverletzungen im Internet begangen werden, erst Verwarnungen zukommen lassen und im Wiederholungsfall die Online-Anbindung verschlechtern.

Wie Cary Sherman, Chef des Brachenverbandes der US-Musikindustrie, laut einem Bericht des Magazins 'CNet' erklärte, werde es dabei keine endgültige Abschaltung geben. Allerdings müssten Nutzer damit rechnen, dass sie vorübergehend nur mit geringen Bandbreiten verbunden oder für einen bestimmten Zeitraum vom Netz ausgeschlossen werden.

Die Maßnahme wird über Verträge zwischen den Medienunternehmen und verschiedenen großen Providern geregelt. Comcast, Cablevision, Verizon und Time Warner Cable haben dem permanenten Druck der Verwerterlobby nicht mehr standgehalten und unterzeichneten entsprechende Abkommen.

Die ISPs werden dabei in die Rolle von Hilfspolizisten gedrängt. Die Ahndung von Straftaten ist für gewöhnlich eine Aufgabe der Justiz. Beim Three-Strikes-Modell ist es hingegen die Sache privatwirtschaftlicher Unternehmen, über Sanktionen gegen mutmaßliche Täter zu entscheiden.

Hierzulande war dies einer der gewichtigsten Gründe, warum die Einführung einer ähnlichen Regelung vom Gesetzgeber abgelehnt wurde. In einigen anderen Ländern sind Three-Strikes-Modelle hingegen rechtlich schon möglich, werden aber noch nicht umgesetzt. Nur in Frankreich wird ein solches Verfahren praktiziert.
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