Zustimmungspflicht für Cookies ist gescheitert

Cookie, Cookies, Pacman Bildquelle: snackordie
Ein Vorstoß der SPD-Bundestagsfraktion, der angeblich einen besseren Schutz von Anwenderdaten im Internet bringen sollte, ist erfolglos geblieben. Der von der Fraktion eingebrachte Gesetzentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes wurde heute in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie von der Mehrheit der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP abgelehnt.
Neben der SPD-Fraktion stimmten auch die Linksfraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für den Antrag, teilte der Bundestag mit. Die SPD-Fraktion wollte mit der Gesetzesänderung erreichen, dass Anbieter von Telemediendiensten Cookies nur mit Einwilligung ihrer Kunden auf deren Computern speichern dürfen.

Zur Begründung verwies die SPD-Fraktion auf eine EU-Richtlinie, nach der Deutschland verpflichtet gewesen wäre, den Einwilligungsvorbehalt bereits bis spätestens Mai des vergangenen Jahres einzuführen. Bisher muss der Diensteanbieter nur über das Setzen von Cookies unterrichten.

Vor der durch Cookies ermöglichten Profilbildung sei der Kunde bisher nur durch eine Widerspruchslösung nach dem Telemediengesetz geschützt, hatte die SPD-Fraktion argumentiert. Danach könne ein Diensteanbieter zu Zwecken der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Telemedien Nutzungsprofile bei Verwendung von Pseudonymen erstellen, wenn der Kunde nicht widerspreche.

Ohne Widerspruchsmöglichkeit sollten nur Cookies gesetzt werden dürfen, die eindeutig benötigt würden, um die vom Anwender gewünschte Funktion zu erfüllen. Dies wäre beispielsweise bei der Realisierung eines elektronischen Warenkorbs in einem Online-Shop der Fall. Die von der SPD vorgeschlagene Regelung hätte wohl trotzdem dazu geführt, dass quasi jedes Angebot im Web eine Seite vorschalten müsste, auf der der Nutzer seine Zustimmung zum Setzen von Cookies geben muss, um den Dienst nutzen zu können. Cookie, Cookies, Pacman Cookie, Cookies, Pacman snackordie
Diese Nachricht empfehlen
Kommentieren19
Jetzt einen Kommentar schreiben


Alle Kommentare zu dieser News anzeigen
Kommentar abgeben Netiquette beachten!

Jetzt als Amazon Blitzangebot

Ab 18:00 UhrSony 65 Zoll Curved Fernseher (Ultra HD, Triple Tuner, 3D, Android TV)
Sony 65 Zoll Curved Fernseher (Ultra HD, Triple Tuner, 3D, Android TV)
Original Amazon-Preis
1.899,99
Im Preisvergleich ab
1.899,99
Blitzangebot-Preis
1.739,00
Ersparnis zu Amazon 0% oder 160,99

Video-Empfehlungen

WinFuture Mobil

WinFuture.mbo QR-Code Auch Unterwegs bestens informiert!
Nachrichten und Kommentare auf
dem Smartphone lesen.

Folgt uns auf Twitter

WinFuture bei Twitter

Interessante Artikel & Testberichte

Tipp einsenden