Microsoft: "Google, tötet das Video im Web nicht!"

Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office Bildquelle: Wikipedia
Der Software-Konzern Microsoft hat eine formale Beschwerde bei der EU-Kommission über den Handyhersteller Motorola Mobility eingereicht - und auch gegen den Suchmaschinenkonzern Google, der die Firma derzeit übernimmt. Das teilten die Redmonder heute mit.
Dabei geht es um den Umgang Motorolas mit Patenten, die in die Standards für den Video-Codec H.264 eingebracht worden sind. Eine ganze Reihe von Unternehmen haben hierfür Technologien beigesteuert und sich gegenseitig zugesichert, die Nutzung ihrer Patente durch Dritte unter fairen und vernünftigen Bedingungen zu ermöglichen und diese nicht gegen Konkurrenten ins Feld zu führen.

"Motorola hat sein Versprechen gebrochen. Motorola ist auf dem Weg, die für den Standard essentiellen Patente auszunutzen, um Video im Web töten - und Google als sein neuer Besitzer scheint nicht bereit, diesen Kurs ändern zu wollen", heißt es in einer Stellungnahme Microsofts.

Auf beiden Seiten des Atlantiks soll Motorola verlangen, dass Microsoft entweder den Vertrieb seiner Produkte einstellt oder aber dafür sorgt, dass die standardmäßigen Funktionen zum Abspielen von Videos entfernt werden. Die einzige Grundlage für eine solche Forderung seien Patente, die Motorola in die zum Einsatz kommenden Industriestandards eingebracht hat. Aber auch bei drahtlosen Netzwerkverbindungen via WLAN soll das Unternehmen vergleichbare Ansprüche stellen.

Hintergrund dessen ist ein Streit zwischen den Unternehmen, wonach Motorola zu hohe Lizenzgebühren für die Nutzung seiner in Standards eingebrachten Patente verlangt. Diese ist Microsoft wohl nicht bereit zu zahlen. Dies führte nun also zu der Situation, in der Motorola Microsoft die Verletzung von Patenten vorwirft, Microsoft hingegen Motorola deren Missbrauch.

Sowohl die EU-Kommission als auch das US-Justizministerium sind mit dem Streit zwischen den beiden Parteien befasst. Microsoft selbst betonte, dass man sich selbst verpflichtet habe, keine in Standards eingebrachten Patente für Auseinandersetzungen mit Konkurrenten zu verwenden. Auch Apple und Cisco hätten solche Erklärungen abgegeben - Google hingegen nicht. Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office Wikipedia
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