SOPA: Medienlobby versucht es in anderen Ländern

Minecraft, mojang, SOPA, Stop Online Piracy Act Bildquelle: minecraft.net
Nachdem die Medienindustrie mit ihrem Vorhaben, in den USA ein repressives Urheberrechtsschutzgesetz einzuführen, vorerst scheiterte, versucht sie nun offenbar in anderen Ländern ihr Glück. Einer der Schwerpunkte ihrer Lobbyarbeit scheint sich nun auf Kanada zu schieben. Wie der kanadische Rechtswissenschaftler Michael Geist berichtet, wird dort zum Monatsende hin über die Gesetzesinitiative "Bill C-11" diskutiert. Nach dem derzeitigen Stand der Erkenntnisse sehe alles danach aus, dass die Lobbyisten nun versuchen, ähnliche Regelungen wie im "Stop Online Piracy Act" (SOPA), das in den USA den Unmut zahlreicher Bürger auf sich zog, in dem kanadischen Gesetz unterzubringen.

Auch hier werden laut Geist gerade die Grundlagen geschaffen, den Tatbestand der Beihilfe zur Urheberrechtsverletzung auf ein deutlich breiteres Spektrum an Webseiten auszudehnen. So würden dann vermutlich nicht mehr nur Angebote wie "The Pirate Bay", die in großem Umfang auf geschützte Inhalte verlinken, sondern auch Seiten entsprechend betrachtet werden, bei denen solche Links nur einen untergeordneten Teil der Inhalte ausmachen.

Dies wurde bereits in den USA scharf kritisiert, da es beispielsweise Betreiber von Suchmaschinen, Foren, Social Networks und anderen Angeboten mit automatisch erstellten oder nutzergenerierten Inhalten eine massive Rechtsunsicherheit brächte. Wie SOPA soll auch die kanadische Gesetzgebung darauf getrimmt werden, solche Seiten mit einer Verfügung schlicht zu sperren - der Betreiber könnte dann nur im Nachhinein versuchen, die Blockade wieder aufheben zu lassen.

Ein zweiter wichtiger Punkt, den die Lobbyisten der Medienbranche in Kanada vorantreiben, ist laut Geist eine Three Strikes-Regelung, nach der Nutzern, die mehrfach bei Urheberrechtsverletzungen ertappt werden, der Internet-Anschluss abgeschaltet wird.

Aber nicht nur in Kanada, auch in Europa drohen SOPA-ähnliche Regelungen zumindest teilweise Fuß zu fassen. Aktuell ist in Irland eine Gesetzesänderung im Gespräch, die es ebenfalls ermöglichen würde, dass Webseiten per Gerichtsbeschluss abgeschaltet werden, die im Verdacht stehen, Urheberrechtsverletzungen zu unterstützen. Minecraft, mojang, SOPA, Stop Online Piracy Act Minecraft, mojang, SOPA, Stop Online Piracy Act minecraft.net
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