British Telecom: Klage gegen fast alles von Google

Langsam wird es ein wenig absurd: Der weltweit tätige Mobilfunkanbieter British Telecom (BT) hat Google verklagt. Das wäre an sich nichts Besonderes, in diesem Fall ist das Ausmaß der Klage aber erstaunlich: BT hat Google wegen so ziemlich jedes Dienstes verklagt.

"Wenn man noch mehr Beweise braucht, dass das Patent-System völlig außer Kontrolle ist…", betitelte 'Business Insider' treffend die Nachricht, dass die British Telecom den Suchmaschinen-Riesen Google verklagt hat.

BT hat nämlich im US-Bundesstaat Delaware eine Klage gegen Google eingereicht, wonach das Unternehmen mindestens sechs Patente der British Telecom verletzt. Das Erstaunliche dabei: Diese Patente betreffen so gut wie alle Dienste, die Google anbietet: Google Search, Android, AdSense, Google Mail, Google+, Google Text & Tabellen, Google Music und Google Maps.

BT verlangt nun eine Einstweilige Verfügung sowie Entschädigung in dreifacher Höhe, letzteres weil Google die Patente angeblich ganz bewusst verletzt haben soll, berichtet Florian Müller auf seinem Blog 'FOSS Patents'.

Die Patente, die die BT vorbringt, gehen teilweise ins Jahr 1998 zurück. Sie sind sehr allgemeiner Natur und betreffen Telekommunikations-Techniken sowie Navigations-Dienste bzw. -Informationen: Das US-Schutzrecht mit der Nummer 6.397.040 definiert beispielsweise einen Service, der anhand der des Ortes, an dem sich der Nutzer befindet, eine Liste mit Möglichkeiten (etwa Einrichtungen, Freunde oder Transport) übermittelt.


Anders als bei vielen Klagen der letzten Zeit wird hier nicht etwa ein OEM, also Handy-Hersteller wie Samsung oder HTC verklagt, sondern quasi die Quelle selbst. Branchenkenner spekulieren deshalb, dass der Zeitpunkt der Klage mit der Übernahme von Motorola Mobility durch Google (die derzeit finalisiert wird) zusammenhängen könnte.

Google hätte dann nämlich womöglich bessere Karten bei Verhandlungen mit Mobilfunkanbietern, wenn die Übernahme abgeschlossen und abgesegnet ist. Außerdem heißt es, dass die Unternehmens-Performance von BT aufgrund sinkender Umsätze in den vergangenen zwei Jahren schlecht gewesen sei.