IBMs Watson stützt Verteidigung gegen Patenttrolle

IBMs Supercomputer Watson, der durch seine Fähigkeiten zur Spracherkennung, -verarbeitung und beim Data Mining beeindruckte, als er die besten Jeopardy-Spieler der USA schlug, soll seine Stärken nun nicht nur in der Medizin, sondern auch in Auseinandersetzungen mit Patenttrollen ausspielen. Die Entwickler bei IBM haben dafür Kernkomponenten des Systems zur "Strategic IP Insight Platform" (SIIP) weiterentwickelt. Diese soll nun helfen, dass wirklich innovative Unternehmen ihre Erfindungen schützen können und nicht Gefahr laufen, von Unternehmen verklagt zu werden, die lediglich davon leben, einen Patentpool als juristische Keule einzusetzen, berichtete 'ExtremeTech'.

Gerade einzelnen Entwicklern und kleineren Startups ist es faktisch unmöglich, die Datenbanken des Patentamtes vor einer Produkteinführung zu durchforsten, um sicherzustellen, nicht gegen bereits bestehende Schutzrechte zu verstoßen. Watson - beziehungsweise die SIIP - soll hier zukünftig für Abhilfe sorgen.

Die Analyse- und Data Mining-Tools des Systems sollen es ermöglichen, Patente, die der eigenen Entwicklung ähneln, mit geringem Zeitaufwand zu finden. Bei Klagen durch Patenttrolle kann SIIP auch helfen, nach früheren Erfindungen zu suchen und so möglicherweise das Schutzrecht des Klägers erfolgreich anzufechten oder ein Patentschwergewicht unter den großen Unternehmen ausfindig zu machen, in dessen Portfolio sich ebenfalls vergleichbare Rechte befinden und mit dem man einen Lizenzvertrag abschließen kann.

Allerdings kann das System natürlich auch für den umgekehrten Weg eingesetzt werden. Ein Patenttroll, der SIIP einsetzt, könnte durchaus auch Firmen suchen, die ähnliche Erfindungen später zum Patent angemeldet haben und nicht über genügend juristische Feuerkraft verfügen, um sich gegen Klagen zu schützen.

Die Vorzüge sollten allerdings überwiegen. Immerhin werden dringend Methoden benötigt, um im bestehenden Patentberg den Durchblick zu behalten. Die IBM-Entwickler können zur Optimierung des Systems bereits auf die konzerneigene Datenbank zugreifen. Diese wuchs allein im Jahr 2010 um rund 6.000 neu angemeldete Patente an und ist die größte, die bei einem einzelnen Unternehmen zu finden ist.