Piratenpartei, Anonymous & der Kinderporno-Vorfall

Die Piratenpartei musste ihr Online-Werkzeug Piratenpad abschalten. Die Plattform kann von jedermann zum kollaborativen Arbeiten an Texten genutzt werden. Dies nutzten offenbar einige Nutzer aus, um dort in einem Dokument links zu kinderpornographischen Inhalten zu hinterlegen.
Merkwürdig an dem Vorfall ist vor allem, dass ein Nutzer, der das problematische Dokument entdeckte, sich nicht an den Betreiber des Piratenpad wandte. Stattdessen wurde der Berliner Tageszeitung 'Tagesspiegel' diese Information in einer anonymen E-Mail zugetragen.

Nachdem die Piratenpartei letztlich über diese Vorwürfe informiert worden war, wurde der Zugriff auf das betreffende Pad sofort unterbunden. Gleichzeitig wurde vom Bundesvorstand bei der Polizei in Berlin Strafanzeige erstattet. Der Tatvorwurf gegen Unbekannt bezieht sich auf Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften. Bis auf Weiteres wurden auf Empfehlung des zuständigen Landeskriminalamtes die Piratenpad-Server abgeschaltet, um einen weiteren Missbrauch zu verhindern, teilte der Parteivorstand mit.

"Wir sind entsetzt. Die Piratenpartei kämpft gegen Kinderpornographie. Es ist widerlich, dass ausgerechnet das Piratenpad jetzt für solche Links genutzt wird. Wir haben unverzüglich Anzeige bei der Polizei erstattet und werden selbstverständlich mit den Behörden zusammenarbeiten, um diesen Fall vollständig aufzuklären. Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass ein Mitglied der Piratenpartei derartiges Material verbreitet hat", erklärte Sebastian Nerz, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland.

In den Piratenpads werden unter anderem Vereinssitzungen protokolliert, Briefe verfasst oder politische Texte ausgearbeitet. Auch andere Organisationen, wie etwa der Deutsche Evangelische Kirchentag, nutzen das Piratenpad, um tägliche Arbeiten zu erledigen. "Wir reden hier von zigtausend Zugriffen jeden Tag. Es ist abstoßend, dass die Pads jetzt für solche Zwecke genutzt werden", so Nerz. Rein technisch ist eine Kontrolle der Inhalte allerdings nicht möglich. Wie in großen Webforen oder Anwendungen wie Google Docs kann die Piratenpartei nur auf Meldungen reagieren.

Inzwischen ist in der Bundesgeschäftsstelle der Partei auch eine Mitteilung eingegangen, die den Vorfall erklären könnte. "Hallo Piraten, hier ist Anonymous. Wir haben euer Pad als Plattform genutzt, um untereinander Informationen für die #OP Innocence zu sammeln und zu ergänzen", hieß es darin. Bei der genannten Operation handelt es sich um ein bereits länger laufendes Projekt des Anonymous-Kollektivs zur Aufdeckung von Anbietern kinderpornographischen Inhalten.

"Wir hatten _nicht_ die Absicht, die Piratenpartei in irgendeiner Weise mit Kinderpornographie in Zusammenhang zu bringen. Es war ein Fehler von uns, welchen wir sehr bedauern", hieß es weiter. Offenbar hatte man darauf vertraut, dass das Dokument nicht zufällig gefunden wird. Weiterhin hieß es, dass die Links nicht direkt auf kinderpornographische Inhalte verwiesen, sondern wohl auf Foren, in welchen sich pädophile Menschen treffen und austauschen. Der Absender versprach, dass sich solch ein Vorfall nicht wiederholen werde. Piratenpartei Piratenpartei
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