Patentklage gegen Apple: Wieder Rückschlag für HTC

Apple, Htc, Logo Bildquelle: Gizmodo
Die US-Handelsbehörde ("International Trade Commission", kurz ITC) hat eine Klage des Grafik-Spezialisten S3 Graphics gegen Apple abgewiesen. Das bedeutet auch eine Niederlage für HTC, da der taiwanesische Hersteller derzeit die Übernahme von S3 abwickelt.
Im Juli hatte ein ITC-Richter noch zu Gunsten von S3 Graphics entscheiden und in einem vorläufigen Urteil festgestellt, dass Apple zwei Patente des Grafikchipherstellers S3 Graphics verletzt. Das war auch einer der Gründe, warum sich der taiwanesische Handy-Hersteller HTC zur Übernahme der VIA-Technologies-Tochter entschieden hat. HTC erwirbt mit dem Kauf von S3 insgesamt 235 Patente.

Nun ergab aber die abschließende Beurteilung der Sachlage, dass Apple doch keine Patente des Grafikchip-Herstellers verletzt, berichtet 'FOSS Patents'. Deshalb habe man sich dazu entschlossen "das Urteil des Richters umzukehren", wie es in einer 'ITC-Stellungnahme (PDF)' heißt. Das ist doch eine kleine Überraschung, in der Regel schließt sich das sechsköpfige oberste ITC-Gremium nämlich der Ersteinschätzung an.

S3 geht seit Mai 2010 juristisch gegen Apple vor. Der Vorwurf: Apples Desktop- und Notebook-Computer sowie iPhone, iPod Touch, iPad und einige Softwareprodukte würden S3-Patente verletzen. Es geht unter anderem um eine Technologie zur Komprimierung von Grafiktexturen.

"Wir sind enttäuscht, respektieren aber die Entscheidung der ITC", sagte laut 'ZDNet' die HTC-Anwältin Grace Lei. "Obwohl der Ausgang nicht unseren Erwartungen entspricht, werden wir die Urteilsbegründung prüfen, sobald sie uns zur Verfügung gestellt wird, und dann alle Optionen inklusive Berufung abwägen."

Die aktuelle Entscheidung der US-Handelsrichter stellt einen weiteren herben Rückschlag für HTC dar. Bereits vor rund einem Monat entschied die ITC, dass Apple nicht gegen vier HTC-Patente (allerdings andere als im Fall S3 Graphics) verstößt und man deshalb auch kein Verfahren gegen den iOS-Hersteller eröffnen werde. Apple, Htc, Logo Apple, Htc, Logo Gizmodo
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