HTC: Rückschlag im Patentverfahren gegen Apple

Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office Bildquelle: Wikipedia
Der Smartphone-Hersteller HTC hat mit seiner Patentklage gegen den Computerkonzern Apple voraussichtlich keinen Erfolg. Die Internationale Handelsbehörde der USA (ITC) wird voraussichtlich kein Verfahren eröffnen. Das ist das Ergebnis einer Prüfung durch ein Mitglied der Schiedskommission.
Demnach verstoße Apple nicht gegen die von HTC aufgeführten vier Patente. Allerdings ist dies noch keine endgültige Entscheidung. Der Einschätzung des zuständigen Richters muss sich auch die insgesamt sechsköpfige Kommission, die mit der Sache betraut ist anschließen. Dies ist in der Regel aber dann doch Formsache.

Bei einer Abweisung der Klage kann allerdings davon ausgegangen werden, dass HTC Beschwerde gegen die Entscheidung einlegt. Über diese würde dann voraussichtlich bis zum Februar 2012 entschieden, berichtete die US-Nachrichtenagentur 'Bloomberg'. Bis dahin hätte Apple aber zumindest Luft und bräuchte erst einmal nicht damit rechnen, dass die ITC ein Importverbot für iPhones und iPads für den US-Markt verhängt.

HTC hatte die Klage im Mai dieses Jahres eingereicht. Das Unternehmen reagierte damit seinerseits auf eine Klage Apples, in der ihm durch den Einsatz von Googles Smartphone-Betriebssystem Android die Verletzung von 20 Patenten vorgeworfen wird. Hier sahen die Richter durchaus Verstöße vorliegen. Allerdings kam dann Google seinem Partner HTC zur Hilfe und übereignete dem Unternehmen einige Patente, die dann gegen Apple ins Feld geführt wurden.

Die Auseinandersetzung ist Bestandteil eines umfassenden Rechtsstreits unter einer ganzen Reihe von Smartphone-Herstellern. In diesem spiegelt sich der scharfe Konkurrenzkampf wieder. Immerhin geht es hier darum, einen gesamten Markt für die Zukunft neu aufzuteilen, nachdem die meisten ehemals mächtigen Anbieter nicht schnell genug reagierten und von Neulingen überrundet wurden.

Im Blickpunkt steht dabei vor allem der Schlagabtausch zwischen Apple und Samsung. Dieser führte bereits dazu, dass die Südkoreaner einen Teil ihrer Produkte in mehreren Ländern vorerst nicht verkaufen dürfen. Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office Wikipedia
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