Bundesregierung: Aus für Elena wurde beschlossen

Am heutigen Mittwoch hat die Bundesregierung dem Aus des elektronischen Entgeltnachweises (Elena) zumindest formell den Weg frei gemacht. Die bisher erhobenen Daten sollen gelöscht werden.
Ein zugehöriger Entwurf aus dem Bundeswirtschaftsministerium wurde heute offiziell in diesem Zusammenhang verabschiedet. Den aktuellen Plänen zufolge will man die alte Rechtslage wiederherstellen und das Elena-Gesetz vollständig aufheben.

Bis diese neue Regelung in Kraft tritt, sind die Arbeitgeber allerdings weiterhin dazu verpflichtet, die monatlichen Gehaltsabrechnungen ihrer Angestellten neben einigen weiteren persönlichen Informationen an die Deutsche Rentenversicherung zu übertragen. Dazu gehören unter anderem Namen, Versicherungsnummern und Sozialversicherungseinkünfte.

Über die genauen Kosten, die durch Elena entstanden sind, konnte sich die Bundesregierung zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht konkret äußern. Es wird jedoch davon ausgegangen, dass es sich um ein millionenschweres Projekt handelt.

In den Augen von Kerstin Andreae, Sprecherin für Wirtschaftspolitik, und Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innenpolitik (Grüne) war das Aus für den elektronischen Entgeltnachweis lange überfällig. Ferner ist man der Meinung, dass das Vorhaben datenschutztechnisch nicht tragbar sei und die Kosten explodiert sind. Unter dem Strich habe Elena nicht für weniger, sondern für mehr Bürokratie gesorgt.

Erst im Juli dieses Jahres wurde die Einführung der umstrittenen Arbeitnehmer-Datenbank Elena vorerst auf Eis gelegt. Zu diesem Schritt hat man sich damals in erster Linie wegen den Kosten für das Projekt entschieden. Unklar war überdies, ob der Mittelstand durch Elena wirklich entlastet wird.

Das häufiger kritisierte Projekt stufte der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) sogar als verfassungswidrig ein. Seiner Meinung nach handelt es sich bei Elena um einen Verstoß gegen die informationelle Selbstbestimmung. Zu diesem Zeitpunkt legte man eine Verfassungsbeschwerde gegen die Datensammlung ein. Elena Elena
Diese Nachricht empfehlen
Kommentieren35
Jetzt einen Kommentar schreiben


Alle Kommentare zu dieser News anzeigen
Kommentar abgeben Netiquette beachten!

Jetzt als Amazon Blitzangebot

Ab 06:50 Uhr AGPtek 4K x 2K Full HD HDMI Switch mit IR-Fernbedienung| 4 Port HDMI Umschalter | PiP für PCs XBOX-TVs | unterstützt Ultra-HD-3D-1080P
AGPtek 4K x 2K Full HD HDMI Switch mit IR-Fernbedienung| 4 Port HDMI Umschalter | PiP für PCs XBOX-TVs | unterstützt Ultra-HD-3D-1080P
Original Amazon-Preis
38,99
Im Preisvergleich ab
?
Blitzangebot-Preis
30,39
Ersparnis zu Amazon 22% oder 8,60
Nur bei Amazon erhältlich

Video-Empfehlungen

WinFuture Mobil

WinFuture.mbo QR-Code Auch Unterwegs bestens informiert!
Nachrichten und Kommentare auf
dem Smartphone lesen.

Folgt uns auf Twitter

WinFuture bei Twitter

Interessante Artikel & Testberichte

WinFuture wird gehostet von Artfiles

Tipp einsenden