Verkaufsverbot für Galaxy Tab:
Verhandlung läuft

Bitte die Korrektur am Ende der Meldung beachten!
Apple, Samsung, Patente, Patentkrieg
Das Landgericht Düsseldorf hat eine einstweilige Verfügung bestätigt, laut der Samsungs Tablet, das Galaxy Tab, in Deutschland nicht verkauft werden darf. Die zuständige Richterin gab den Anwälten des iPad-Herstellers aus Cupertino Recht. Der Argumentation der Koreaner folgte man nicht.

Die Richterin sprach von einem "übereinstimmenden Gesamteindruck" zwischen iPad und Galaxy Tab, berichtet das Nachrichtenmagazin 'Tagesschau'. Da Apples Tablet deutlich früher auf dem Markt war, geht dieses Verfahren zu Gunsten der Amerikaner aus. Eine endgültige Entscheidung stellt dies jedoch noch nicht dar. Es wurde lediglich über das Design der Tablets gesprochen - die technische Ausstattung, die durch zahlreiche Patente beschrieben wird, war nicht Bestandteil der Verhandlung.

Bereits Anfang August hatte das Gericht eine einstweilige Verfügung erlassen, die den Verkauf des Galaxy Tab europaweit verhindert. Allerdings wurde dieses Verbot zu einem späteren Zeitpunkt auf Deutschland beschränkt. Der von Samsung eingelegte Widerspruch wurde mit der heutigen Entscheidung abgewiesen.

Auch in den USA streitet sich Apple mit Samsung über das Design der Tablets. In Übersee gehen die Anwälte jedoch deutlich kreativer vor und präsentierten jetzt ein neues Beweisstück. Es handelt sich um einen Filmausschnitt aus dem Science-Fiction-Klassiker "2001: A Space Odyssey", in dem bereits Tablets zu sehen sind. Samsung versucht damit zu beweisen, dass es bei Tablets nur wenig Gestaltungsspielraum gibt.

Siehe auch: Patente: '2001: A Space Odyssey' als Beweismittel

Korrektur - 26.08.2011
Offenbar war die Nachrichtenagentur Reuters mit der Meldung über den erneuten Erfolg von Apple etwas voreilig. Das Landgericht Düsseldorf hat am gestrigen Donnerstag keine Entscheidung getroffen. Damit bleibt es zunächst beim Verkaufsverbot für das Galaxy Tab in Deutschland. Es wurde jedoch den ganzen Tag verhandelt. Die Richterin folgt der Argumentation von Apple. Interessante Informationen über die gestrige Verhandlung findet man bei allaboutsamsung.de.
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