Microsoft verlangt Importverbot für Motorola-Handys

Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office Bildquelle: USPTO
Am Montag begann bei der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) das Verfahren zwischen Microsoft und Motorola Mobility. Der Software-Hersteller aus Redmond wirft dem Smartphone-Hersteller, der kürzlich ein Übernahmeangebot von Google angenommen hat, Patentverletzungen in seinen Produkten vor. Siehe auch: Patentkrieg: Google kauft Motorolas Handy-Sparte

Insgesamt sollen es sieben Patente sein, die Motorola Mobility mit bestimmten Smartphone-Produkten verletzt. Aus diesem Grund fordert Microsoft ein Importverbot der betroffenen Geräte. Bei den beanstandeten Modellen handelt es sich um das Droid 2, Droid X, Cliq XT, Devour, Backflip und Charm. Die ITC hat die Macht, eine solche Entscheidung für den US-amerikanischen Markt zu treffen.

Es ist die erste Verhandlung seit dem Bekanntwerden der geplanten Übernahme von Motorola Mobility durch Google. Der Suchmaschinenbetreiber will sein Betriebssystem Android mit den Patenten schützen, die der Smartphone-Hersteller besitzt. Die aktuelle Verhandlung bei der ITC stellt ein erstes Kräftemessen zwischen den Patentinhabern dar.

In einer Stellungnahme, die der Nachrichtenagentur 'Bloomberg' vorliegt, zeigt sich Microsofts Chef-Anwalt David Howard zuversichtlich, dass die ITC eine Entscheidung zu Gunsten der Redmonder treffen wird. "Wir haben gegenüber unseren Mitarbeitern, Kunden, Partnern und Aktionären die Verantwortung, unser geistiges Eigentum zu schützen", schrieb Howard in einer E-Mail. "Motorola verletzt unsere Patente und ich bin zuversichtlich, dass die ITC zu unseren Gunsten entscheiden wird."

Eine Sprecherin von Motorola Mobility, Jennifer Erickson, erklärte in einer Stellungnahme, dass man sich "energisch gegen Microsofts Geschäftsstrategie auf Basis von Patentangriffen verteidigen wird". "Wir haben zusätzlich eigene rechtliche Schritte gegen Microsoft in den USA und Europa eingelegt, um gegen die Verletzung der Motorola-Patente durch Microsoft vorzugehen."

Siehe auch: Patente: Motorola schlägt zurück, verklagt Microsoft

Laut Bloomberg ging es am Anfang der Verhandlungen bei der ITC um weitere Informationen über Funktionen, die Microsoft als grundlegend für die Smartphone-Erfahrung bezeichnet. Dazu gehören unter anderem das Synchronisieren von E-Mails, Kalendereinträgen und Kontakten sowie das zeitliche Planen von Meetings und Benachrichtigungen für Apps über die Signalstärke bzw. den Zustand des Akkus. Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office USPTO
Mehr zum Thema: Microsoft Corporation
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