Mobilcom bekommt UMTS-Milliarden nicht zurück

Gericht, Gesetz, Urteil, Hammer Bildquelle: Dumfries Museum
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Klage des Telekommunikationsunternehmens Mobilcom abgewiesen, mit der sich dieses gegen die Wegnahme einer von ihm ersteigerten UMTS-Mobilfunklizenz wehrte. Eine Rückerstattung des Versteigerungserlöses wollte das Gericht nicht anordnen.
Mobilcom nahm im Jahr 2000 an einer von der Bundesnetzagentur durchgeführten Versteigerung von UMTS-Funkfrequenzen teil. Das Unternehmen war dabei erfolgreich und erhielt eine Lizenz mit einer Laufzeit bis zum 31. Dezember 2020 und einer Ausstattung von zwei Frequenzblöcken zum Preis von rund 8,4 Milliarden Euro.

Gemäß der Richtlinien war die Firma verpflichtet, einen Versorgungsgrad der Bevölkerung von mindestens 25 Prozent bis Ende 2003 und von mindestens 50 Prozent bis Ende 2005 herzustellen. In der Folgezeit stellte Mobilcom jedoch die Tätigkeit als Anbieter von Mobilfunkdienstleistungen ein und entließ den größten Teil der Belegschaft.

Nachdem der Messdienst der Bundesnetzagentur im Jahr 2004 keine Sendeaktivitäten in dem fraglichen Frequenzspektrum festgestellt hatte, widerrief sie die Lizenzrechte. Mobilcom wollte anschließend wenigstens das investierte Geld zurückhaben, scheiterte mit diesem Ansinnen aber schon vor dem Verwaltungsgericht Köln und dem Oberverwaltungsgericht Münster.

Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte die Urteile der Vorinstanzen. Die Bundesnetzagentur war zum Widerruf der Lizenz und der Frequenzzuteilung berechtigt, hieß es in dem Urteil. Die Rücknahme der Lizenz sei in öffentlichem Interesse gewesen und wegen der Nichterfüllung der Auflagen dem unternehmerischen Risiko zuzuordnen.

Nach Ansicht des Gerichtes dienen die Versteigerungen auch gerade dazu, Bieter auszusortieren, die zahlungskräftig genug sind, um anschließend auch einen Netzaufbau zu stemmen. Daher wäre es nicht vereinbar, wenn der erfolgreiche Bieter durch eigenes pflichtwidriges Verhalten nachträglich die Rechtsgrundlage des Zuschlagspreises beseitigen könnte. Gericht, Gesetz, Urteil, Hammer Gericht, Gesetz, Urteil, Hammer Dumfries Museum
Diese Nachricht empfehlen
Kommentieren35
Jetzt einen Kommentar schreiben


Alle Kommentare zu dieser News anzeigen
Kommentar abgeben Netiquette beachten!

Jetzt als Amazon Blitzangebot

Ab 00:10 Uhr Oehlbach DA Converter, Digital-Analog-Wandler, Digital-Koaxial- und Digital-Optischer-Eingang, mteallic braun
Oehlbach DA Converter, Digital-Analog-Wandler, Digital-Koaxial- und Digital-Optischer-Eingang, mteallic braun
Original Amazon-Preis
58,99
Im Preisvergleich ab
58,99
Blitzangebot-Preis
47,19
Ersparnis zu Amazon 20% oder 11,80

Video-Empfehlungen

WinFuture Mobil

WinFuture.mbo QR-Code Auch Unterwegs bestens informiert!
Nachrichten und Kommentare auf
dem Smartphone lesen.

Folgt uns auf Twitter

WinFuture bei Twitter

Interessante Artikel & Testberichte

WinFuture wird gehostet von Artfiles

Tipp einsenden