Sony und LG legen ihren Patent-Rechtsstreit bei

Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office Bildquelle: Wikipedia
Im Patentstreit zwischen dem südkoreanischen Elektronikkonzern LG und seinem japanischen Konkurrenten Sony hat es nun eine Einigung gegeben. Darüber informierten die beiden Unternehmen die Internationale Handelskommission der USA, berichtete die Nachrichtenagentur 'Bloomberg'. In der Auseinandersetzung ging es um Schutzrechte für verschiedene Technologien, die in Fernsehgeräten, Blu-ray-Playern und Mobiltelefonen zum Einsatz kommen. Sony hatte im Dezember letzten Jahres in den USA Klage eingereicht und forderte von LG Schadensersatzzahlungen.

Zwei Monate später konterte LG mit einer Gegenklage und bezichtigte den Konkurrenten seinerseits, Patente zu verletzen. Bei der Internationalen Handelskommission der USA wurde im Zuge dessen ein Importverbot für Flachbild-Fernseher der Bravia-Reihe sowie für die Playstation 3 beantragt.

In der folgenden Zeit breitete sich der Streit auch auf Gerichte in anderen Ländern aus. Kurzzeitig wurde Sony deshalb im Frühjahr sogar die Einfuhr der Playstation 3 in die EU untersagt. Die beiden Parteien haben sich nun allerdings noch einmal zusammengesetzt und eine außergerichtliche Einigung erzielt.

Eine gemeinsame Absichtserklärung sieht vor, dass sich beide Unternehmen die fraglichen Technologien gegenseitig patentieren. Weitere Einzelheiten - so beispielsweise ob zu einer der Seiten auch Gelder fließen - wurden allerdings nicht bekannt.

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