Schlagabtausch zwischen MS und Google geht weiter

Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office Bildquelle: USPTO
Der offene Schlagabtausch zwischen Microsoft und Google geht in die nächste Runde. Nachdem Google seinem Konkurrenten Microsoft vorgeworfen hat, mit dem Kauf der Novell- und Nortel-Patente systematisch gegen das Betriebssystem Android vorzugehen, bewiesen die Redmonder anhand einer E-Mail, dass sie Google angeboten hatten, gemeinsam für die Novell-Patente zu bieten, doch der Suchmaschinenbetreiber aus Mountain View lehnte ab. Siehe auch: Android-Patente: Google beschimpft Apple und MS

In der letzten Nacht reagierte Googles Chef-Anwalt David Drummond auf diese öffentliche Bloßstellung. In einem aktualisierten Blog-Beitrag schrieb er, dass es ihn nicht überrascht, dass Microsoft von den eigentlichen Anschuldigungen ablenken will, indem fälschlicherweise behauptet wird, man hätte Google "erwischt". Seiner Meinung nach liegt es auf der Hand, warum Microsofts Angebot, gemeinsam für die Novell-Patente zu bieten, abgelehnt wurde. Die Redmonder hätten die Möglichkeit erhalten, all die Patente für sich zu beanspruchen, die Google zur Verteidigung von Android hätte einsetzen können.

Google hat also nach eigenen Angaben eine Täuschung in dem Angebot von Microsoft erkannt. "Dass sie sicherstellen können, dass wir die Patente nicht zur Verteidigung von Android einsetzen - und dafür auch noch bezahlen - muss für sie nach einer raffinierten Strategie ausgesehen haben. Wir sind aber nicht darauf hereingefallen", schreibt Drummond.

Am Ende hatte das US-Justizministerium entschieden, dass die neuen Besitzer der Novell-Patente (Microsoft, Oracle, Apple, EMC) der Open-Source-Community eine Lizenz zur Verfügung stellen müssen, um den "Wettbewerb und die Innovationen in der Open-Source-Welt zu verteidigen". Google sieht darin eine Bestätigung des eigenen Standpunktes: "Unsere Konkurrenten erschaffen einen Patent-Krieg gegen Android und arbeiten zusammen, um uns vom Kauf weiterer Patente abzuhalten, die ein Gleichgewicht herstellen würden." Google dürfte nun auf eine ähnliche Entscheidung des US-Justizministeriums im Fall der Nortel-Patente hoffen.

Microsofts Chef-Anwalt Frank Shaw sah sich gezwungen, auf die erneuten Anschuldigungen von Google zu reagieren. Via Twitter erklärte er, dass es offenbar für Google nicht wichtig war, mit anderen Parteien zusammenzuarbeiten, um so die Abhängigkeit von Patenten in der Industrie zu verringern. Auf die konkreten Anschuldigungen, dass es sich bei dem Angebot von Microsoft um eine Täuschung gehandelt hat, ging er nicht ein. Branchenkenner vermuten, dass Microsoft mit seiner Angebots-E-Mail an Google noch eine weitere Strategie verfolgt hat. Sollten sich die Wettbewerbsbehörden den Fall einmal anschauen, könnten sie jederzeit auf die E-Mail verweisen, schließlich sei man bereit gewesen, mit den Konkurrenten zusammenzuarbeiten.

Die Auseinandersetzung zwischen Google, Microsoft und einigen anderen Unternehmen, darunter auch Apple, dürfte noch lange nicht beendet sein. Der Bieterwettstreit um die Novell-Patente stellte den ersten Schritt dar. Im zweiten Schritt ging es um die Nortel-Patente, insgesamt 6.000 Stück. Dabei kämpfte man deutlich offener und härter gegeneinander. Das große Finale dürfte der Kampf um die InterDigital-Patente werden. Dieses Paket enthält über 8.800 Patente für Technologien, die in der Mobilfunk-Branche genutzt werden. Die üblichen Verdächtigen haben bereits ihr Interesse daran bekundet.

Siehe auch: Nach Nortel-Schlappe: Google sucht Patente Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office Usa, USPTO, United States Patent and Trademark Office USPTO
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