Piratenpartei Russland: Ein neuer Name muss her

Logo, Politik, Piratenpartei, Netzpolitik, Parteien Bildquelle: Piratenpartei Deutschland
Zur Gründung der Piratenpartei Russland müssen sich die Mitglieder nun auf die Suche nach einem neuen Namen begeben. Mit der eingereichten Anmeldung war das Justizministerium nicht einverstanden. Gegenüber dem Gründungskomitee teilte das zuständige Justizministerium mit, dass nach russischem Recht "Piraterie" einen kriminellen Raubüberfall auf See bezeichne, was als besonders schwere Straftat mit bis zu 15 Jahren Freiheitsentzug strafbar sei. Zudem dürfen Personen, welche sich in Haft befinden, keine Mitglieder in einer Partei sein, heißt es von offizieller Seite.

Einer gesetzeskonformen Parteigründung stehen insofern mehrere Probleme im Weg. Pavel Rassudov, der Vorsitzende der russischen Piratenpartei, ist der Meinung, dass es hinsichtlich der Parteigründung eigentlich keine Hürden gibt - abgesehen vom eigentlichen Namen, berichtet die 'Piratenpartei Deutschland'.

Da die Entscheidung im Hinblick auf den Namen offenbar noch nicht gefallen ist, hat man sich dazu entschlossen, einen Namenswettbewerb auszurufen. Über ein eingerichtetes Abstimmungssystem kann man seine Stimme abgeben. Zur Wahl stehen unter anderem die Bezeichnungen "Pirratenpartei Russland" und "Unbenannt".

Auch in Zukunft sollen die "Öffentlichkeit, Journalisten und alle vernünftigen Menschen" diese Vereinigung weiter als Piratenpartei Russland bezeichnen, fordert Pavel Rassudov. Immerhin bleiben die Ideen und Prinzipien weiterhin unverändert. Logo, Politik, Piratenpartei, Netzpolitik, Parteien Logo, Politik, Piratenpartei, Netzpolitik, Parteien Piratenpartei Deutschland
Diese Nachricht empfehlen
Kommentieren33
Jetzt einen Kommentar schreiben


Alle Kommentare zu dieser News anzeigen
Kommentar abgeben Netiquette beachten!

Jetzt als Amazon Blitzangebot

Ab 18:30 Uhr Die Geschenk Idee : '50 Kinderfilme' ( Ideal zu Weihnachten - Ostern - Geburtstag ) [8 DVDs - 9 Disc´s]
Die Geschenk Idee : '50 Kinderfilme' ( Ideal zu Weihnachten - Ostern - Geburtstag ) [8 DVDs - 9 Disc´s]
Original Amazon-Preis
29,00
Im Preisvergleich ab
?
Blitzangebot-Preis
17,97
Ersparnis zu Amazon 38% oder 11,03
Nur bei Amazon erhältlich

Video-Empfehlungen

WinFuture Mobil

WinFuture.mbo QR-Code Auch Unterwegs bestens informiert!
Nachrichten und Kommentare auf
dem Smartphone lesen.

Folgt uns auf Twitter

WinFuture bei Twitter

Interessante Artikel & Testberichte

WinFuture wird gehostet von Artfiles

Tipp einsenden