HTC-Rechtsstreit: Apple gewinnt Vorentscheidung

Im Patentverfahren gegen den in Taiwan ansässigen Smartphone-Hersteller HTC konnte Apple die Vorabentscheidung gewinnen. Die Internationale Handelskommission (ITC) hat sich dazu geäußert.

Angeblich verletzt das Unternehmen HTC zwei Patente des iPhone-Herstellers. Gegen diese gefällte Entscheidung will das taiwanesische Unternehmen nun den eigenen Angaben zufolge vorgehen, berichtet das Online-Portal 'CNet'.


Bei dieser Entscheidung handelt es sich noch um keinen endgültigen Beschluss. Mit der finalen Entscheidung ist am 6. Dezember zu rechnen. Dann wird sich herausstellen, ob die Kommission auch an der Vorentscheidung festhalten wird.

Anfang des Monats reichte das Unternehmen aus Cupertino eine Beschwerde bei der Internationalen Handelskommission (ITC), in der man die Verletzung von Patenten durch den Elektronikhersteller HTC beanstandete, ein. Insgesamt wurden fünf Patente angeführt, die HTC mit seinen Android-Smartphones und -Tablets verletzen soll.

Mit der eingereichten Beschwerde bei der Internationalen Handelskommission will Apple überdies ein Verkaufsverbot für diverse HTC-Geräte erzielen. Dazu gehören nahezu alle Android-Smartphones sowie das Tablet HTC Flyer.
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Es wäre ja mal schön, wenn sie die verletzten Patente aufführen würden. Das wäre nämlich das interessante.
 
@Forster007: U.S. Patent No. 7,844,915 on "application programming interfaces for scrolling operations" (Apple is asserting this one against Samsung in a federal lawsuit) __________ U.S. Patent No. 7,469,381 on "list scrolling and document translation, scaling, and rotation on a touch-screen display" (Apple asserts this one in its federal lawsuit against Samsung and, very importantly, in its motion for a preliminary injunction) __________ U.S. Patent No. 7,084,859 on "programmable tactile touch screen displays and man-machine interfaces for improved vehicle instrumentation and telematics" (not previously asserted) __________ U.S. Patent No. 7,920,129 on a "double-sided touch-sensitive panel with shield and drive combined layer" (asserted against Samsung in Apple's first amended complaint in its federal lawsuit) __________ U.S. Patent No. 6,956,564 on "portable computers" (not previously asserted; Apple acquired this one from British Telecom in 2008)
 
@klein-m: Danke :)
 
@klein-m: Waas? Ist diese Liste richtig oder ist dass nur eine Parodie?! Das macht mich sowas von aggressiv...
 
@Forster007: Ach, und das war es jetzt?? Wenn Du schon nach einer weiteren Information schreist, sollte wohl auch eine Fundierte Stellungnahme erfolgen.


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