Wiedergabelisten: Strafe für Apple nach Patentstreit

Apple, Logo, Hintergrundbild Bildquelle: Apple
In einem Rechtsstreit mit dem Patentverwalter Personal Audio unterlag Apple jetzt vor einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Texas. Da der iPod-Hersteller zwei Patente verletzt hat, ist nun eine Geldstrafe in Höhe von 8 Millionen US-Dollar fällig, berichtet 'Bloomberg'.
Das in Texas ansässige Unternehmen hatte bereits 2009 eine Klage gegen Apple eingerichtet und darin Schadenersatz in Höhe von 84 Millionen US-Dollar gefordert. In einem der verletzten Patente wird ein System zur Verteilung und Wiedergabe von Audio-Programmen beschrieben, das andere Patent beschreibt ein Wiedergabegerät für Audio-Programme mit einem Controller für eine dynamische Programmauswahl.

Apple verletzt diese Patente durch diverse Funktionen in seinen Produkten iPod, iPhone und iPad, die es erlauben, eine Wiedergabeliste zu empfangen und darin zwischen den einzelnen Titeln zu springen. Apple hatte vor Gericht versucht zu beweisen, dass die Patente keine Gültigkeit besitzen und somit auch nicht verletzt werden.

Neben Apple wurden auch die Firmen Sirius XM Radio, Archos und Coby Electronics verklagt. Die drei Beschuldigten hatten sich bereits im letzten Jahr mit Personal Audio geeinigt. Dass Apple von der Möglichkeit, Berufung einzulegen, Gebrauch machen wird, gilt als unwahrscheinlich, da die Geldstrafe vergleichsweise niedrig ausfällt. Diese Meinung vertritt auch der Patentrechtsexperte Florian Müller. Apple, Logo, Hintergrundbild Apple, Logo, Hintergrundbild Apple
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