US-Richter: Apple verletzt Patente von S3 Graphics

Ein Richter der Internationalen Handelskommission der USA hat in einem vorläufigen Urteil festgestellt, dass Apple zwei Patente des Grafikchipherstellers S3 Graphics verletzt. Noch ist die Entscheidung aber nicht endgültig.

Im November muss nach Angaben von 'CNet' noch eine abschließende Beurteilung durch eine sechsköpfige Kommission erfolgen. S3 Graphics, ein eigenständiges Tochterunternehmen des kleinen taiwanischen Prozessorherstellers VIA Technologies, erklärte aber schon jetzt in einer Stellungnahme, dass man erfreut sei, diesen Teil der Untersuchung durch die Handelsaufsicht für sich entschieden zu haben.


S3 geht seit Mai 2010 gegen Apple vor, weil man durch die Mac Desktop- und Notebook-Computer sowie iPhone, iPod Touch, iPad und einige Softwareprodukte von Apple eigene Patente verletzt sieht. Es geht unter anderem um eine Technologie zur Komprimierung von Grafiktexturen. Der Richter der Handelskommission entschied, dass Apple in insgesamt drei Fällen Patente verletzt.

Sollte Apple keine Lizenzgebühren abführen, droht dem Unternehmen ein mögliches Einfuhrverbot für Geräte, bei denen die Patente von S3 durch den Einsatz der Technik verletzt werden. S3 Graphics hat seine Technologie für Texturkompression nach eigenen Angaben bereits an Firmen wie Microsoft, Sony und Nintendo lizenziert.