GVU: Kino.to & Co. - Nutzung von Streams strafbar

Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) ist der Meinung, dass die bloße Nutzung von Streaming-Portalen wie beispielsweise Kino.to, welches in dieser Woche geschlossen wurde, strafbar sei.

Am Anfang des veröffentlichten Artikels macht die GVU jedoch darauf aufmerksam, dass eine höchstrichterliche Klärung zur Strafbarkeit des Nutzens von illegalen Filmstreams bislang noch nicht vorliegt. Die GVU selbst hat zu diesem Thema eine ganz klare Meinung.

Durch die Nutzung solcher Angebote erfolgt auf den jeweiligen Rechnern zumindest vorübergehend eine Speicherung der Inhalte, welche durch den Besucher ausgelöst wird und folglich auch in seinem Machtbereich liegt, heißt es.


Rechtlich gesehen handelt es sich der Ansicht der GVU zufolge bei dem Zwischenspeichern um eine Kopie. Außerdem könne man mit zusätzlichen Werkzeugen eine dauerhafte Kopie der gezeigten Inhalte anfertigen.

Geht es nach der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen, so besteht zumindest die Möglichkeit, dass gegen die Nutzer von Plattformen wie beispielsweise Kino.to rechtlich vorgegangen werden könnte. Eine richterliche Klärung liegt in diesem Fall wie bereits angesprochen noch nicht vor.

Nach der Polizeiaktion gegen das Video-Portal Kino.to sorgen sich zahlreiche Nutzer, inwieweit sie selbst von den Strafverfolgungsbehörden oder Rechteinhabern für die Nutzung des Dienstes belangt werden können. Der Medienrechtsanwalt Christian Solmecke hat eine Einschätzung zu diesem Thema abgegeben. Er geht davon aus, dass keine Probleme auf die Nutzer zukommen werden.
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Ich war noch nie auf der kino.to-Seite noch habe ich mir ähnliche Seiten im Internet angesehen. ABER: Was in Deutschland strafbar ist und was nicht, entscheidet kein Verein, sondern immer noch die Justiz! Ich kann mich noch gut an eine Schulstunde vor ca 25 Jahren erinnern, in der die die Gewaltenverteilung vorgestellt wurde. Da gab es drei Säulen. Ich bin mir sicher, dass auf keiner von ihnen der eingetragene Verein GVU stand.
 
[re:1] Ratman am 12.06.11 08:45 Uhr
(-29
@ijones: Waren es nicht mal vier Säulen der Gewalt? Nachtrag: Es sind doch nur Drei.
 
[re:2] DUNnet am 12.06.11 08:53 Uhr
(+18
@Ratman: Ohne Google ;) Richterliche- (Judikative) Gesetzgebende (Legislative) und Ausführende- (Exekutive) Gewalt ;)
 
@Ratman: <sarcasm> Lobbyisten, Politiker, EU-Recht, Bundesverfassungsgericht? </sarcasm>
 
@DUNnet: sorry, stimmt. es sind drei


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