VZBV: Großinvestor soll Facebook disziplinieren

Datenschutz Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat erneut heftige Kritik am Social Networks Facebook geübt. Der Verband hat sich außerdem an den Großinvestor Goldman Sachs gewandt und diesen aufgefordert, Einfluss zu nehmen. "Das Unternehmen missachtet beharrlich die in Deutschland und der EU geltenden Datenschutzbestimmungen. Facebook macht was es will, statt sich an Recht und Gesetz zu halten", sagte VZBV-Vorstand Gerd Billen. Im November 2010 hatten die Verbraucherschützer bereits Klage gegen das Unternehmen eingereicht.

Ein konsequentes Vorgehen forderte der VZV auch von der Bundesregierung. "Es ist unerklärlich, warum Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich nicht längst das im Datenschutz national Mögliche auf den Weg gebracht hat", so Billen. Zudem müsse die Bundesregierung vor allem auf die USA einwirken, international verbindliche Daten- und Verbraucherschutzstandards einzuführen und deren Durchsetzung zu gewährleisten.

Billen will seine Kritik nicht als Ablehnung von Social Networks an sich verstanden wissen. Diese seien als zentrale grenzüberschreitende Kommunikationsplattformen nicht mehr wegzudenken, erklärte er. Es werde aber Zeit, verbindliche Verkehrsregeln für eine sichere Nutzung zu etablieren.

Nach dem Einstieg der US-Investmentbank Goldman Sachs bei Facebook hatte der VZBV Anfang März 2011 an die Bank gewandt. "Fragen des Daten-, Verbraucher- und Kundenschutzes müssen eine entscheidende Rolle für Investitionen in Unternehmen wie Facebook spielen", schrieb Gerd Billen in einem Brief an Vorstand und Präsidium. Eine Reaktion von Goldman Sachs ist bis dato allerdings ausgeblieben.

Neben dem vzbv hatte sich auch Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner öffentlich mit Facebook angelegt. Trotz aller Kritik halte das Unternehmen - anders als andere Anbieter Sozialer Netzwerke - an seiner Geschäftspolitik fest, hieß es. "So verschafft sich Facebook mit unzulässigen Methoden Tag für Tag einen Wettbewerbsvorteil gegenüber etwa in Deutschland ansässigen Netzwerken", so Billen.
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