Galaxy-Reihe: Apple klagt gegen Samsung (Update)

Recht, Politik & EU Apple hat eine Klage gegen den Konkurrenten Samsung eingereicht. Mit den mobilen Endgeräten aus der Galaxy-Serie soll das Unternehmen diverse Patente und Handelsmarken verletzen. Konkret geht es um das Galaxy S sowie das Galaxy Tab.
Die Klage wurde bereits am vergangenen Freitag in einem Bezirksgericht in Nordkalifornien eingereicht. Neben den Patent- und Markenrechtsverletzungen wird Samsung auch ein unfairer Wettbewerb vorgeworfen. Apple will erreichen, dass das Gericht feststellt, dass Samsung diesen Weg bewusst eingeschlagen hat und somit für die entstandenen Schäden aufkommt. Hinzu kommt die Forderung nach Unterlassung der möglichen Straftaten.

Apple klagt gegen SamsungApple besitzt einige Patente, die die Gestaltung des iPhones abdecken. "Es ist kein Zufall, dass die neuesten Produkte von Samsung dem iPhone und iPad sehr ähnlich sind, sowohl bei der Gestaltung der Hardware und Software als auch bei der Verpackung", kommentierte ein Apple-Sprecher die Klage gegenüber dem Blog 'Mobilized' von Ina Fried. "Dieses offensichtliche Kopieren ist falsch, weshalb wir das geistige Eigentum von Apple schützen müssen, wenn andere Unternehmen unsere Ideen stehlen."

Samsung hat bereits angekündigt, sich vor Gericht gegen diese Anschuldigungen behaupten zu wollen. Man betonte, dass die selbst entwickelten Technologien auf Basis des eigenen geistigen Eigentums ein wichtiger Bestandteil des Erfolgs sind. Samsung will aktiv gegen die ergriffenen Rechtsmittel vorgehen, um so das geistige Eigentum weiterhin zu schützen.

Apple klagt gegen SamsungDirekter Vergleich: iPhone 3GS vs. Galaxy S I9000 In der Klageschrift zeigt Apple einige Beispiele des Kopierens. Dazu gehören sowohl grundlegende Technologien als auch die Form des Gehäuses sowie die Symbole auf dem Display. In einer Grafik wird das iPhone 3GS direkt mit dem Samsung Galaxy S verglichen, um die Gemeinsamkeiten aufzuzeigen. Apple führt einige Patente an, die dem Unternehmen 2009 und 2010 zugesprochen wurden und das äußerliche Design des iPhones beschreiben.

Laut der Klageschrift soll Samsung das so genannte "Trade Dress" vom iPhone und iPad gestohlen haben. Damit ist die Gesamtheit der optischen Erkennungsmerkmale gemeint, die man sowohl beim Smartphone Galaxy S als auch beim Tablet Galaxy Tab wiederfindet. Sogar die Verpackung der Geräte soll sich stark ähneln.

Die Klage von Apple gegen Samsung ist Teil eines großes Klage-Karussells in der Mobilfunkbranche, in der es letztendlich um die Frage geht, welche Patente wirklich gültig sind und somit für Lizenzforderungen gegenüber Mitbewerbern genutzt werden können. Bis diese Streitigkeiten endgültig geklärt sind, werden voraussichtlich viele Jahre ins Land gehen.

Update - 20.04.2011, 10:00 Uhr
Inzwischen hat Samsung eine weitere Stellungnahme veröffentlicht. Man weist darauf hin, dass Apple einer der größten Kunden des Unternehmens ist und große Mengen Halbleiter und Display-Panels einkauft. Dennoch sieht man sich gezwungen, eine "starke Gegenreaktion" zu zeigen. Apple bescherte Samsung im letzten Jahr vier Prozent des Umsatzes.
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