Motorola vs. Microsoft: Handelsaufsicht ermittelt

Recht, Politik & EU Nachdem Motorola kürzlich eine Patentklage von Microsoft mit einer eigenen Klage gekontert hat, legt das Unternehmen nun nach und schaltet zudem die US-Handelsaufsicht ein. Die International Trade Commission (ITC) kann unter anderem Importverbote verhängen.
Motorola fordert von der ITC eine Untersuchung möglicher Patentverletzungen durch die Spielekonsole Xbox 360. Ein Importverbot könnte verhängt werden, wenn sich herausstellt, dass das Gerät tatsächlich ein Patent verletzt und damit gegen das US-amerikanische Recht verstößt. Bis dahin ist es jedoch ein langer Weg, vor allem vor dem Hintergrund, dass sich Microsoft und Motorola wegen verschiedener Patentverletzungen vor Gericht streiten.

Microsoft hatte den Konflikt im Oktober heraufbeschworen, als eine Klage wegen neun Patentverletzungen gegen Motorola eingereicht wurde. Darunter befinden sich auch Technologien, die im Smartphone-Betriebssystem Android zum Einsatz kommen, das Motorola für seine Geräte verwendet. Kürzlich folgte eine weitere Klage, laut der das Unternehmen zu hohe Lizenzgebühren für seine patentierte Technologie verlangt.

Vor knapp zwei Wochen hatte dann Motorola eine Gegenklage eingereicht. Demnach soll Microsoft 16 Patente mit verschiedenen Produkten verletzen. Die unrechtmäßig verwendeten Technologien findet man laut der Klageschrift in Windows, im Digital Video Coding, im Kommunikationsserver Exchange, im E-Mail-Programm Outlook sowie im Windows Live Messenger. Hinzu kommen Patentverletzungen mit dem Windows Marketplace und Bing Maps.

Microsofts Klage gegen Motorola könnte auch Symbolcharakter haben, da speziell Technologien bemängelt werden, die in Zusammenhang mit Android stehen. HTC, ein weiterer Hersteller von Android-Smartphones, hatte bereits ein Patentabkommen mit Microsoft abgeschlossen. Andere Unternehmen verhalten sich bislang ruhig und warten vermutlich den Ausgang des Rechtsstreits mit Motorola ab.

Bis die Patentfragen im Bereich der Smartphones endgültig geklärt sind, wird wohl noch einige Zeit ins Land gehen. Nicht nur Microsoft und Motorola behaken sich diesbezüglich. Nahezu alle Unternehmen aus der Branche sind in irgendeiner Form in einen derartigen Rechtsstreit verwickelt.
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