Patente: Motorola schlägt zurück, verklagt Microsoft

Recht, Politik & EU Nachdem Microsoft Motorola in diesem Jahr bereits zwei Mal aufgrund von Patentstreitigkeiten verklagt hat, schlägt Motorola nun zurück. In einer Klage gegen Microsoft wird die Verletzung von 16 Patenten angemahnt.
Im Oktober reichte Microsoft eine Klage gegen Motorola ein, laut der neun Patente verletzt werden. Darunter befinden sich auch Technologien, die im Smartphone-Betriebssystem Android zum Einsatz kommen, das Motorola für seine Geräte verwendet. In dieser Woche folgte eine weitere Klage, laut der Motorola zu hohe Lizenzgebühren für seine patentierte Technologie verlangt.

Die Motorola-Sparte Mobility kontert nun mit einer Gegenklage, laut der Microsoft stolze 16 Patente in verschiedenen Produkten verletzen soll. Die unrechtmäßig verwendeten Technologien findet man laut der Klageschrift in Windows, im Digital Video Coding, im Kommunikationsserver Exchange, im E-Mail-Programm Outlook sowie im Windows Live Messenger. Hinzu kommen Patentverletzungen mit dem Windows Marketplace und Bing Maps.

Motorola will erreichen, dass Microsoft für die unrechtmäßige Verwendung der Technologien zur Kasse gebeten wird, sowohl für die Vergangenheit als auch für die Zukunft. In einer Stellungnahme begründet man die Klage mit dem Pflichtbewusstsein gegenüber den Kunden und Investoren, das geistige Eigentum zu schützen.

Auch auf die jüngste Klage von Microsoft wird eingegangen. Demnach ist man enttäuscht, dass Microsoft den Rechtsweg gewählt hat, statt sich intensiven Lizenzverhandlungen zu stellen. Man verwies auf die Lizenzvereinbarungen mit vielen anderen Unternehmen, die keine Probleme bereiten.
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