Microsoft-Patente: Ermittlungen gegen Motorola

Recht, Politik & EU Die US-amerikanische Handelskommission ITC wird nach eigenen Angaben eine vollständige Untersuchung der angeblichen Verletzungen von Microsoft-Patenten durch den Telekommunikationsriesen Motorola einleiten. Microsoft wirft Motorola vor, mit einer Reihe von Smartphones mit dem Betriebssystem Android gegen Patente des Softwarekonzerns zu verstoßen. Unter anderem geht es um den Abgleich von Kalender-, Kontakt- und E-Mail-Daten sowie die Übermittlung von Daten zur Signalstärke und der Akkulaufzeit an einzelne Anwendungen.

Die Redmonder hatten Anfang beziehungsweise Mitte Oktober eine Beschwerde gegen Motorola bei der ITC eingereicht. Die dadurch drohende Unterlassungsaufforderung von Seiten der Handelskommission soll Druck auf Motorola ausüben, damit das Unternehmen ein Lizenzabkommen mit Microsoft schließt.

Microsoft will auf diese Weise offenbar am Erfolg von Googles Smartphone-Betriebssystem Android indirekt mitverdienen, schließlich hält man diverse Patente auf Internet-, Computer- und Mobilfunktechnologien. Der taiwanische Smartphonehersteller HTC hat zum Beispiel vor einiger Zeit ein Patentabkommen mit Microsoft geschlossen, das auch die Verwendung von Android und der darin enthaltenen patentierten Technologien der Redmonder abdeckt.
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