Bundesregierung: Breitband-Strategie ist erfolgreich

Breitband Die Bundesregierung sieht Erfolge bei der Umsatzung ihrer Breitbandstrategie. Die Einschätzung basiert auf einer vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie in Auftrag gegebenen externen Monitorings. "Das Monitoring bestärkt unseren klar wettbewerbsorientierten Kurs. Die von der Bundesregierung zur Flankierung des Marktes auf den Weg gebrachten Maßnahmen greifen", erklärte Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP).

Das Ziel sei weiterhin die flächendeckende Versorgung mit Breitband in Deutschland. Dabei setze man auf drei Prinzipien: "Wir setzen zuerst und vor allem auf den Wettbewerb, wo immer das möglich ist. Als zweite Option sollten Kooperationen dort möglich sein, wo Wettbewerb alleine keine Versorgung gewährleistet. Erst als letztes Mittel können in Ausnahmefällen staatliche Unterstützungen angezeigt sein, wenn alle anderen Möglichkeiten nicht greifen", so Brüderle.

Der Bericht zeige, dass die in der Breitbandstrategie angekündigten Maßnahmen bereits weitgehend umgesetzt sind. Durch die im Mai erfolgte Versteigerung der Funkfrequenzen der "Digitalen Dividende" kann diese Ressource noch in diesem Jahr für den Breitbandausbau genutzt werden. Hier sei Deutschland international Vorreiter, so der Minister.

Die Fördermöglichkeiten seien ebenfalls verbessert und zusätzliche Mittel für den Breitbandausbau eingesetzt worden. Bis Ende 2010 stehen demnach insgesamt Fördermittel in Höhe von 243 Millionen Euro zur Verfügung. Bis Ende März 2010 waren knapp 50 Prozent dieser Mittel bewilligt.

Beim Aufbau von Hochleistungsnetzen wird Handlungsbedarf noch bei der Nutzung von Synergien gesehen. Private und öffentliche Infrastrukturen würden noch nicht ausreichend für den Breitbandausbau genutzt. Wichtig sei es, den Infrastrukturatlas zügig weiter zu verbessern, so die Schlussfolgerungen aus dem Bericht.

Die Breitbandstrategie des Bundes gibt zwei Ausbauziele vor: Bis Ende 2010 sollen alle Regionen mit Breitbandanschlüssen von 1 Mbit/s versorgt sein. Langfristig wird die flächendeckende Verfügbarkeit mit Hochleistungsnetzen angestrebt. Als Zwischenziel sollen bis Ende 2014 für 75 Prozent aller Haushalte Anschlüsse mit 50 Mbit/s verfügbar sein.
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