Urheberrecht: YouTube gewinnt gegen TV-Sender

Recht, Politik & EU Das spanische Bundesgericht in Madrid hat heute eine Entscheidung in einem Urheberrechts-Verfahren gegen YouTube bekannt gegeben. Nachdem der spanische TV-Sender Telecinco YouTube wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen verklagt hatte, hat das Gericht die Klage heute vollständig abgelehnt. Das Gericht stellte fest, dass YouTube nicht für die Urheberrechtsverletzungen der Nutzer verantwortlich gemacht werden kann. Es wurde erklärt, dass die Inhalteanbieter Werkzeuge zur Verfügung haben, mit denen sie geschützte Werke beseitigen können. Die Verantwortung liegt damit bei den Rechteinhabern.

Telecinco hatte YouTube vorgeworfen, Profit aus dem geistigen Eigentum anderer zu schlagen. Bereits vor zwei Jahren wurde das Verfahren mit einer einstweiligen Verfügung gegen YouTube eingeleitet. YouTube ging dagegen vor und bekam nun vor Gericht Recht. Der Fernsehsender hat bereits Berufung angekündigt.

Google feiert die Entscheidung als einen Sieg für das Internet. "Wir freuen uns sehr über das heutige Gerichtsurteil. Die Entscheidung bestätigt, was wir über den gesamten Prozessverlauf gesagt haben: YouTube ist völlig gesetzeskonform. Das Urteil macht klar, dass YouTube lediglich eine Hosting-Plattform ist und daher nicht verpflichtet werden kann, Videos zu prüfen, bevor sie auf die Plattform hochgeladen werden", sagte Google-Pressesprecher Kay Oberbeck.
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