"EiPott"-Rechtsstreit: Gericht soll Ansprüche klären

Recht, Politik & EU Der Konsumgüterhersteller koziol will vor Gericht klären lassen, ob die von Apple geäußerten Ansprüche grundsätzlich gerechtfertigt sind. Hintergrund dieser Angelegenheit ist eine kürzlich bewirkte und einstweilige Verfügung. In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass das Hanseatische Oberlandesgericht dem US-Konzern Apple in dem Verfahren um die Bezeichnung eines Eierbechers namens EiPott Recht gegeben hat. Aus diesem Grund soll sich der Hersteller des Eierbechers einen neuen Namen für sein Produkt einfallen lassen.

Sollte sich koziol nicht an diese Auflage halten, könnte ein Ordnungsgeld in der Höhe von 250.000 Euro fällig werden. Daher hat der Hersteller inzwischen bekannt gegeben, das Produkt in Zukunft nur noch als Pott bezeichnen zu wollen.

Das Familienunternehmen aus dem Odenwald will laut einem Artikel der 'FAZ' nun jedoch in einem Hauptsacheverfahren klären lassen, ob die Ansprüche von Apple eine sachliche Grundlage haben.

Dem Urteil des Gerichts zufolge könnte der als EiPott bezeichnete Eierbecher mit dem Multimedia-Player iPod von Apple verwechselt werden, wenn es um die Produktbezeichnung geht.
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