Nvidia verletzt Patente, US-Importverbot droht

Nvidia droht in den USA ein Importverbot für diverse Produkte. Die International Trade Commission (ITC) hat entschieden, dass der Hersteller Patente von Rambus verletzt. Noch ist die Entscheidung nicht endgültig.

So erklärte die Behörde gegenüber Rambus, dass man einer Entscheidung des Administrative Law Judge in großen Teilen folgen wird. Neun Patente hatte das Unternehmen anfangs angeführt, die Nvidia mit seinen Chips verletzen soll. Vier hatte man später zurückgezogen, zwei weitere wurde nach mündlichen Verhandlungen für ungültig erklärt.


Die ITC plant nun den Erlass einer einstweiligen Verfügung, die das Importieren von Produkten mit Nvidia-Chips untersagen würde. 60 Tage hat der Grafikchiphersteller Zeit, um die Produkte weiterhin einführen zu dürfen, allerdings nur, wenn eine Sicherheitsleistung hinterlegt wird.

So weit wird es aber vermutlich nicht kommen, denn Nvidia kündigte bereits an, dass man die drei beanstandeten Patente von Rambus lizenzieren wird. Auch die Nvidia-Partner können ihre Geschäfte ohne Bedenken fortsetzen, erklärte das Unternehmen gegenüber dem 'Wall Street Journal'.