Patentverletzung: Anklage gegen eBay eingereicht

Recht, Politik & EU Das US-amerikanische Unternehmen XPRT Ventures hat eine Klage gegen die Betreiber der Online-Auktionsplattform eBay eingereicht. Diesbezüglich geht es um eine Verletzung von angeblich gesicherten Patenten des Unternehmens. Wegen entgangener Lizenzeinnahmen verlangt das Unternehmen nun eine Kompensation in der Höhe von umgerechnet drei Milliarden Euro. Konkret geht es in diesem Zusammenhang um die widerrechtliche Nutzung einer von XPRT patentierten Technologie durch die eBay-Tochter PayPal.

Angeblich hat XPRT diese Technologie den Betreibern der Online-Auktionsplattform im Rahmen einer vertraulichen Vorführung näher gebracht. Daraufhin habe eBay diese Technologie abgekupfert und später als eigene Entwicklung selbst patentiert.

Aus der Klageschrift der Anwälte des Unternehmens XPRT geht hervor, dass seit 2003 sechs Patente durch eBay verletzt wurden. Die zugehörigen Anwälte betonen diesbezüglich, dass die patentierte Technologie dem Auktionsunternehmen vertraulich vorgestellt wurde. Die Ideen zur Abwicklung von Online-Transaktionen habe sich eBay sodann widerrechtlich angeeignet.

Abgesehen von PayPal werden auch einige weitere eBay-Tochterunternehmen der widerrechtlichen Nutzung dieser Technologie bezichtigt. Dazu gehören BillMeLater, Shopping.com und StubHub. Durch diese Verwendung sei ein Schaden von über 3,8 Milliarden US-Dollar entstanden.

Die eingereichte Klageschrift wird eBay nun genau unter die Lupe nehmen. Zunächst wird der Vorwurf als unberechtigt angesehen.
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