Brasilien schränkt Einsatz von DRM gesetzlich ein

Recht, Politik & EU In Brasilien wurde ein neues Urheberrechts-Gesetz verabschiedet, dass die internationalen Richtlinien zur Verankerung von DRM-Systemen sehr nutzerfreundlich umsetzt. Das auf UN-Ebene ausgehandelte Abkommen namens "WIPO Copyright Treaty" fordert Regierungen auf, den Einsatz von DRM-Systemen gesetzlich zu schützen. In dem meisten Staaten wurde dies bisher so umgesetzt, dass ein Umgehen der Kopierschutz-Technologien an sich eine Rechteverletzung darstellt.

In Brasilien schaffte man nun auf anderem Weg juristische Klarheit: Auch hier wird ein DRM-geschütztes Werk nun explizit besonders geschützt, was das Umgehen des Kopierschutzes und die darauf folgende illegale Verbreitung von Inhalten angeht.

Allerdings stellt das Gesetz auch klar, dass es erlaubt ist, das DRM zu knacken, wenn dies ausdrücklich nicht für nachfolgende Urheberrechtsverletzungen geschieht. Jeder darf also beispielsweise einen Kopierschutz umgehen, um sich einen Film von einer DVD auf ein mobiles Wiedergabegerät zu kopieren.

Das neue Gesetz regelt den Umgang mit DRM-Systemen dabei nicht nur auf Seiten der Verbraucher. Es sieht vor, dass auch Rechteinhaber mit Geldbußen rechnen müssen, wenn sie mit einem Kopierschutz eine nach dem Urheberrechtsgesetz völlig legale Verwendung von Inhalten einschränken.

Das gilt insbesondere für den Bereich der so genannten "Fair use"-Klauseln. Diese geben beispielsweise Lehrern das Recht, Inhalte für den Einsatz zu Bildungszwecken zu kopieren. Aber auch das Anfertigen einer begrenzten Zahl von Privatkopien müssen die Rechteinhaber in Brasilien ermöglichen.
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