iPad-Nutzung im Bundestag steht zur Diskussion

Recht, Politik & EU Der FDP-Abgeordnete Jimmy Schulz hat während einer Rede im Bundestag seine Notizen nicht von einem Blatt abgelesen, sondern von einem Apple iPad. Dieser Sachverhalt wird nun zu einem Streitthema. Zur Frage steht, ob dies erlaubt ist. Schulz entwickelt mit seiner Firma Internet-Software und wollte während seiner Rede einmal ausprobieren, was mit dem iPad alles möglich ist. Der Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse fühlte sich daran nicht gestört und ließ den Abgeordneten der FDP ohne Einwände seine Rede halten.

In der Geschäftsordnung des Bundestags sind zwar beispielsweise Laptops untersagt, Tablet-PCs wie das iPad sind darin jedoch nicht aufgeführt.

Dass die Nutzung eines iPads gegen die Vorschriften verstößt, teilte einer der Bundestagspräsidenten gegenüber Schulz mit. Nun soll sich der Geschäftsordnungsausschuss mit diesem Sachverhalt beschäftigen und herausfinden, ob die Nutzung des iPads erlaubt ist.

Jimmy Schulz spricht sich indes für eine Aufhebung des Computer-Verbots aus. In seinen Augen soll sich auch der Bundestag für neue Medien öffnen, da das Zeitalter von Telefax und Telex vorbei seien. Immerhin sind auch Zeitungen erlaubt, wieso sollten dann auch digitales Papier verboten sein, sagte Schulz laut einem Artikel der 'Berliner Morgenpost'.
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