Rundfunkpolitik wirft einen genauen Blick auf Apple

Recht, Politik & EU In der Vergangenheit hat der US-amerikanische Hard- und Softwarehersteller Apple immer wieder Inhalte von Verlagen aus seinem Online-Marktplatz, dem App Store, entfernt oder gar nicht erst zugelassen. Mit diesem Thema will sich nun die deutsche Rundfunkpolitik beschäftigen. Die Rundfunkreferenten der Bundesländer wollen nun prüfen, ob Apple dazu verpflichtet werden kann, bestimmte Inhalte in sein Angebot aufzunehmen. Schließlich wurde eine entsprechende Verpflichtung im Rundfunkstaatsvertrag fixiert. Bislang wurde diese jedoch nicht auf den App Store angewendet.

Ob sich diese Regelung ausweiten lässt, will nun eine Arbeitsgruppe der Rundfunkkommission auf Initiative Hamburgs prüfen, heißt es in einem Artikel von 'Spiegel Online'. Nikolas Hill, Hamburgs Staatsrat für Medien, ist der Meinung, dass die inhaltliche Einflussnahme von Apple einen Verstoß gegen die Presse- und Meinungsfreiheit darstellt. Auch wenn es sich dabei um ein relevantes Thema handelt, wird die Umsetzung in den Kreisen der Länderchefs als schwierig angesehen.

Abgesehen von erotischen Inhalten wurden auch politische Karikaturen aus dem App Store ausgeschlossen. Bis vor kurzem musste beispielsweise der Springer-Verlag die halbnackten Mädchen auf der ersten Seite der Bild-Zeitung zensieren. Inzwischen soll Apple damit jedoch kein Problem mehr haben, teilte ein Sprecher des Verlags mit.

Ganz anders sieht die Handhabung seitens Apple aus, wenn es um die deutsche Ausgabe des "Playboy" geht. Apple hat sich diesbezüglich klar gegen einen Zugang zum App Store ausgesprochen. In den Augen des "Playboy"-Verlagschefs Vernon von Klitzing sind die Entscheidungen von Apple völlig intransparent. Woran sich Apple an dieser App gestört fühlt, teilte das Unternehmen aus Cupertino nicht näher mit.
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